Kreistag Mayen-Koblenz diskutierte lange über für und wider einer Mitgliedschaft
AfDler in Migrationsbeirat gewählt
„Mühlsteinrevier Rhein-Eifel“ für Weltkulturerbe beworben - Jahresfehlbetrag für 2023 mehr als 9,5 Millionen Euro
Kreis MYK/Koblenz. Durchgewunken werden vom Kreistag Mayen-Koblenz normalerweise die vorgeschlagenen Mitglieder für Ausschüsse und Beiräte. Doch bei der jüngsten Sitzung des Gremiums im Kreishaus in Koblenz war das anders.
Denn Walfried Thum von der AfD sollte in den Kreisbeirat für Migration und Integration gewählt werden, was letztlich auch geschah.
Zuvor gab es lange Diskussionen über das Für und Wider, angezettelt von der Fraktion der Grünen, die ausführte, dass „...die AfD bei Migration und Integration im Widerspruch zu allem agiere, wofür dieser Beirat steht.“
Einige Kreistagsmitglieder meinten auch, dass ein AfD-Mitglied nicht in einen solchen Beirat dürfe, da die Partei sich „menschenverachtend zur Migration äußert“.
Befürworter führten aus, dass die AfD demokratisch gewählt sei, der Kreistag sich durch die AfD nicht spalten dürfe und der 14-köpfige Beirat mit einem AfDler schon klarkomme.
Ferner beschloss der Kreistag, dass für das „Mühlsteinrevier Rhein-Eifel“ die Bewerbung als Weltkulturerbe fortgesetzt wird. Entsprechende Bewerbungsunterlagen lägen schon vor und müssten der Generaldirektion Kulturelles Erbe auf der Festung Ehrenbreitstein eingereicht werden. Schließlich haben acht Gebietskörperschaften eine Arbeitsgemeinschaft gegründet, die aus dem Landkreis Mayen-Koblenz sowie den Verbands- und Ortsgemeinden Mendig, Vordereifel, Kottenheim, Ettringen sowie den Städten Andernach, Mendig und Mayen besteht. Ziel dieser AG ist die Anerkennung des „Mühlsteinreviers RheinEifel“ im Raum zwischen Andernach und Mayen als Weltkulturerbe.
Beim Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2023 erteilte der Kreistag dem Landrat und den Kreisbeigeordneten einstimmig Entlastung. Jedoch hat sich in der Ergebnisrechnung 2023 der Jahresüberschuss gegenüber dem Planansatz um fast 50 000 Euro verschlechtert, sodass es zu einem Jahresfehlbetrag von fast 9,513 Millionen Euro kam.
HEP
