Cochem. Empörung herrschte bei CDU-Fraktionschef Volker Linden im Rahmen der Verbandsgemeinderatssitzung allenthalben darüber, dass offensichtlich aus nicht öffentlichen Sitzungen Details aus Beratungen an die Öffentlichkeit gedrungen waren. In diesem Zusammenhang war öffentlich bekannt geworden, dass sich die Ortsbürgermeister während einer Dienstbesprechung hinsichtlich einer Beteiligung der Verbandsgemeinde Cochem am regionalen Energieversorger EVM angeblich bei zwei Enthaltungen mehrheitlich gegen eine solche Beteiligung ausgesprochen hätten. „Hier wurde absolut vorsätzlich, weil bewusst und gewollt, gegen das Vertraulichkeitsgebot verstoßen“, so Linden, der dieses Verhalten in seiner Empörung darüber als „schändlich“ bezeichnete.

Im Übrigen seien keine Entscheidungen im Vorfeld gefallen, weder im Vorzimmer des Bürgermeisters noch im VG-Rat. Die Angelegenheit sei in mehreren nicht öffentlichen Runden wie beispielsweise im Hauptausschuss, im Kreis der Beigeordneten und im VG-Rat selbst, allerdings ohne jegliche Festlegung besprochen worden. Auf eine nicht öffentliche Diskussion sei hier ausdrücklich Wert gelegen worden, weil während der Besprechungen zum Teil schützenswerte Unternehmensdaten der EVM offengelegt wurden.

Zum Schluss war das aber alles nicht mehr so wichtig, denn der VG-Rat entschied sich letztendlich, nach einer Beratung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung und einer Abstimmung im öffentlichen Teil der Sitzung einstimmig gegen eine EVM-Beteiligung. Resümierend sahen einige Ratsmitglieder bei ihren Wortmeldungen zwar ein durchaus lukratives Angebot des Energieversorgers, allerdings käme dieses für die VG Cochem zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Volker Linden sprach gar von einem „wirtschaftlich äußerst attraktiven“ Angebot, da mithilfe von KfW-Unterstützung die Kreditkonditionen bei sensationellen Zinshöhen von 0,14 bis 0,21 Prozent gelegen hätten. Allerdings wäre der VG Cochem, die inklusive Abwasserwerk einen Schuldenberg von 14,2 Millionen Euro abzutragen hat, damit wohl zu viel zugemutet. Dies auch hinsichtlich der Tatsache, dass es in nächster Zeit diverse Großprojekte wie den Umbau der Cochemer Verwaltung zu schultern gilt.

Aufgrund dieser Tatsache kam dann auch von allen Fraktionen breite Zustimmung zum „Nein“. Dabei sieht man wie auch SPD-Sprecherin Ute Arens in der EVM zwar ein „grundsolides“ Unternehmen, aber es ist nach ihren Worten nicht die originäre Aufgabe der VG, eine solche Beteiligung anzugehen. Würde man über entsprechende Mittel verfügen, wäre dies eventuell eine Überlegung wert, schloss Arens. Horst Pullich (Grüne) bezeichnete die Ausrichtung der EVM in Richtung erneuerbare Energien als unterstützungswürdig, berichtete aber auch über diverse negative Signale aus den Gemeinden, die schließlich das erforderliche Geld dafür aufbringen müssten. Trotzdem sei es schade, dass man ein solch gutes Geschäft verpasst. Hubert Blümmert (UBG) verlieh seiner Verwunderung darüber Ausdruck, dass die EVM überhaupt auf die Beteiligung von Kommunen aus ist, würde der Markt doch ganz andere Möglichkeiten bieten. Für den Bürger hätte sich Blümmert zwecks besserer Argumentation im Vorfeld mehr Transparenz gewünscht.

TE