Fraktionsgemeinschaft „Ich tu’s / DIE LINKE.“ im Verbandsgemeinderat Maifeld
Anstehende Themen wurden besprochen
Münstermaifeld. Das Gasthaus „Zum Küppchen“ in Münstermaifeld-Lasserg bot der Fraktionsgemeinschaft ein gemütliches Ambiente bei kühlen Getränken und schmackhaften Küchenkreationen. Themen des Abends waren der neu zu beantragende 5G Komplex und die zu reaktivierende Vermögenssteuer. Bei 5G handelt es sich um die Einführung der Genehmigung einer umstrittenen Funksendeeinrichtung auf Mikrowellenbasis. Viele namhafte Wissenschaftler warnen vor dieser Einführung, der ursprünglich als Kriegswaffe entwickelten Energiestrahlen. Mit der seit 1997 ruhenden Vermögenssteuer könnten die Kommunen entlastet werden. Es handelt sich hierbei um eine Landessteuer, die lt. DGB Vorsitzendem Dietmar Muscheid allein im Jahre 2013 ca. 530 Millionen Euro in die Landeskasse von Rheinland-Pfalz gespült hätte. Der Verbandsgemeinderat hat es bisher mehrheitlich abgelehnt, eine entsprechende Resolution an die Landesregierung zu beschließen.
Pressemitteilung
Fraktionsgemeinschaft „Ich tu’s / DIE LINKE.“ im
Verbandsgemeinderat Maifeld
