Koblenz. Am vergangenen Freitag veranstaltete die Koblenzer Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling, zusammen mit dem Vorsitzenden des DGB-Stadtverbands, Sebastian Hebeisen, und dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall, Ali Yener, eine Videokonferenz für Betriebs- und Personalräte zum Thema Arbeitnehmerrechte.

Zahlreiche Betriebs- und Personalräte großer Koblenzer Unternehmen folgten der Einladung und diskutierten mit Köbberling, Yener und Hebeisen über die Folgen der Corona-Pandemie für den Wirtschaftsstandort Koblenz.

„Die Lage in den Koblenzer Unternehmen ist je nach Branche sehr unterschiedlich. Daher sind mir Ihre Einschätzungen der Lage umso wichtiger, denn nur auf diese Weise erhält man einen realistischen Blick und kann ermessen, wo politische Unterstützung notwendig ist“, so Köbberling einleitend.

So zeigte sich den auch im Laufe der Diskussion, dass die Betriebsräte der Automobil-Zulieferer-Industrie konkrete Befürchtungen hinsichtlich des Abbaus von Arbeitsplätzen hatten, während der Betriebsrat des großen Dienstleisters Debeka berichtete, dass sein Unternehmen bisher nahezu unbeschadet durch die Pandemie komme.

Die beiden Gewerkschafter Hebeisen und Yener betonten, dass es sich vor allem um eine Nachfrage-Krise handele. Gemeinsam mit Köbberling begrüßten sie daher auch die nachfrage-steigernden Impulse des Konjunkturpakets des Bundes wie die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer, den Kinderbonus und die Senkung der EEG-Umlage, die zu sinkenden Strompreisen führen wird.

Große Befürchtungen bestehen aber, dass es im Herbst zu einem Arbeitsplatzabbau in den Betrieben der Automobilzulieferer-Branche kommen könnte. Die Betriebsräte appellierten an die Abgeordnete, sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit auf 24 Monate einzusetzen, was diese gerne zusagte. Die Verlängerung der Kurzarbeit sei ein wichtiges Ziel der SPD-Landtagsfraktion, für das sich diese bereits gegenüber Bundesminister Hubertus Heil ausgesprochen habe.

Eine Befürchtung der Gewerkschafter lautet, dass die Corona-Krise als Einfallstor genutzt werden könnte, um nicht nur – wie bereits geschehen – Tarifverträge auszusetzen, sondern auch, um Arbeitnehmerrechte wie geregelte Arbeitszeiten, Urlaubs- und Weihnachtsgeld in Frage zu stellen.

Hier müssten Betriebsräte, Gewerkschaften und Politik genau hinsehen und Mitnahmeeffekte verhindern.

Zum Ende des Gesprächs ging Köbberling nochmals auf das Konjunkturpaket des Bundes ein und verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass sich unter den 57 Einzelmaßnahmen zahlreiche Konjunkturimpulse befänden - wie z.B. der Ausbau der Elektromobilität oder die Wasserstoffoffensive.

Pressemitteilung

Dr. Anna Köbberling, MdL (SPD)