Mendig. Am Donnerstag, dem 06. Juli hatte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zu einem Vortrag zum Thema „Asyl und Flüchtlinge in der Stadt Mendig“ in das Mendiger Hotel Felsenkeller eingeladen. Referent war der für den Geschäftsbereich „Asyl und Flüchtlinge“ zuständige 1. Beigeordnete und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Thomas Schneider.

Nach einer kurzen Begrüßung durch die Vorsitzende der AsF, Angelika Steinsiek, gab Thomas Schneider zunächst einen Einblick in seine Arbeit für den Geschäftsbereich Asyl und Flüchtlinge, die im Stadtratsbeschluss vom 26.01.2016 wie folgt festgeschrieben worden war: 1. Koordination aller Flüchtlingsfragen mit Einrichtungen, Institutionen und Behörden in allen Bereichen, u.a. Verbandsgemeinde, Kreis und Land, 2. Mögliche Unterbringung von Flüchtlingen in städtischen Wohnungen, 3. Aufnahmemöglichkeiten von Flüchtlingen, Sicherstellung der gesetzlichen Aufgabenverpflichtung der Stadt bei der Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, 4. Koordination der Belegung in den einzelnen Kindergärten im Einklang mit den Bedarfsplänen und der Betreuungsintensität, 5. Erstellung von Verträgen (zum Beispiel für den städtischen Kindergarten Zauberwald) und 6. Bildung eines regelmäßig tagenden „Runden Tisch“ mit den Mitarbeitern aller Kinder-Tageseinrichtungen.

Neben vielen Initiativen rund um das Thema Asyl und Flüchtlinge in Mendig informierte Thomas Schneider die sehr aufmerksam lauschenden Besucher u.a. auch darüber, dass Asylbewerber bis zu 4 Stunden täglich für gemeinnützige Tätigkeiten in staatlichen, kommunalen und caritativen Einrichtungen eingesetzt werden dürfen.

„Diese Möglichkeit hat die Stadt umgesetzt und bietet diese Arbeitsgelegenheiten den Asylsuchenden beim städtischen Bauhof sowie dem städtischen Freibad an. Im Jahr 2016 waren dies bis zu 15 Arbeitsgelegenheiten“, so Thomas Schneider, der weiter ausführte: „In der Stadt Mendig haben sich mehrere Personengruppen gefunden, welche ehrenamtlich vom ersten Tag der Aufnahme an eine erfolgreiche Integration mit gewährleisten. Hier sind unter anderem die Initiativen „Mendig hilft“ als auch das „Kaffee Kunterbunt“ sowie die Initiative „Regenbogen“ zu nennen.

Großartige Arbeit leisten jedoch auch die Institutionen: Deutsches Rotes Kreuz, Migrationsfachdienst - Beratungsstelle Mendig, Caritasverband Rhein-Mosel-Ahr e.V., Dekanat Mayen-Mendig, Evangelische Kirche und Katholische Kirche.“

Bezüglich der Evaluation und Zielsetzung der Stadt für 2017 sagte der städtische Leiter des Geschäftsbereichs Asyl und Flüchtlinge: „Nach der Anerkennung der Asylbewerber erhalten die Leistungen nach dem SGB II ( bis auf wenige Ausnahmen) und somit ist eine Kostenübernahme des Wohnraums durch die Verbandsgemeinde nicht mehr möglich. Dieses bedeutet, dass hier neuer Wohnraum benötigt wird, da die Verbandsgemeinde nicht mehr Mieter ist, sondern der Leistungsbezieher nach dem SGB II sich selbst um eine Wohnung bemühen muss. Da der soziale Wohnraum in Mendig sehr gering ist (auch durch die Steigerung der Mietpreise) besteht hier dringender Handlungsbedarf für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen. Auf Räumungsklagen und Anfragen für soziale Wohnungen können wir zur Zeit nicht mehr reagieren. Auch die Schaffung von sozialem Wohnraum mit der dringenden Renovierungsbedürftigkeit einzelner Sozialwohnungen könnte hier zu einem Synergie-Effekt führen. Planungskosten sind bereits für den Haushalt 2017 vorgesehen.

Da die Immobilie Heidenstockstraße 14 im Jahr 2017 evtl. zur Disposition steht, sehe ich es als meine Aufgabe, hier Alternativen zu suchen für die Schaffung von Sozialwohnungen. Außerdem strebe ich den Aufbau eines Dialogs zur örtlichen Wirtschaft an, um Flüchtlinge, die Leistungsbezieher nach dem SGB II sind, auf der Suche nach einem Arbeitsplatz vor Ort im Rahmen der Förderung zur Integration zu unterstützen.

Zu den weiteren Aufgaben, welche die Stadt für 2017 anstrebt, zählen: Weitere kommunale Unterstützung der ehrenamtlich Tätigen, die Gründung eines Integrationsfonds, die Weiterentwicklung der Netzwerkarbeit sowie der Ausbau und die Weiterentwicklung der Aktivitäten zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in städtischen Einrichtungen.“

Im Anschluss an seinen Vortrag stand Thomas Schneider den Anwesenden zu vielen Fragen geduldig Rede und Antwort. Dabei unterstrich er immer wieder, dass die Stadt sehr darum bemüht sei, die vielen einheimischen Bedürftigen unter keinen Umständen aus den Augen zu verlieren.

FRE