Westerburg. Gut besucht war die Auftaktveranstaltung „Auf den Punkt gebracht!“ der CDU Westerwald mit dem CDU-Kreisvorsitzenden und Wahlkreisabgeordneten Dr. Andreas Nick zu aktuellen außenpolitischen Themen. Außenpolitik, so Dr. Andreas Nick, spiegele sich immer stärker in der Lebenswirklichkeit auch der Städte und Dörfer im Westerwald wider. Nick: „Der Putsch in der Türkei, der Krieg in Syrien, die IS-Terroranschläge in Europa, der Brexit, diese Themen beeinflussen immer stärker unser tägliches Leben.“

Zuvor hatte der stellvertretende Westerburger CDU-Ortsvorsitzende Frank Spiek die Veranstaltungsreihe eröffnet: „Wir wollen heute und bei den nächsten Veranstaltungen mit den Menschen politische Themen unter dem Aspekt: „Einfach erklären, eindeutig formulieren, klar kommunizieren“ diskutieren. Unser Wahlkreisabgeordneter Dr. Andreas Nick MdB ist als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses und Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Türkei täglich mit diesen Fragen beschäftigt und kann uns aktuelle Informationen geben und Hintergründe erläutern.“

Dr. Andreas Nick erinnerte zunächst an die Erwartungshaltung eines friedvollen Miteinanderlebens nach der Wiedervereinigung. Die Annexion der Krim, Ukraine-Krise, Erstarken des IS, die grausamen terroristischen Anschläge von Paris, Brüssel, zerfallende Staaten, Flüchtlingskrise, der Putsch in der Türkei haben die Situation erheblich verändert – die Welt um uns herum ist in Aufruhr. Bisher geltende Regeln des Zusammenlebens der Völker verlieren an Geltung, das Recht des Stärkeren und der Verlust von staatlicher Ordnung gewinne zunehmend an Bedeutung.

Mit den aktuellen Krisen und Konflikten verändere sich die Welt und mit ihr das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands tiefgreifend. Die Bundesregierung habe hierauf mit dem Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr aktuelle Grundlinien aufgezeigt. Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichte, im Verbund mit den europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen. Die Sicherheit beruhe auf einer starken und entschlossenen Nordatlantischen Allianz sowie einer geeinten und belastbaren Europäischen Union. Ziel sollte stets sein, Krisen und Konflikten vorzubeugen. Sicherheitspolitik muss vorausschauend und nachhaltig sein.

Ausführlich erläuterte Dr. Nick seine Einschätzung zur Lage in der Türkei und in Syrien. Statt neue Mauern zu errichten und zusätzliche Konflikte zu schüren seien Brückenbauer und Annäherung erforderlich. Auch der frühere MdB Joachim Hörster steuerte seinen langjährigen außenpolitischen Erfahrungsschatz in der Diskussion bei: „Die Situation in den arabischen Ländern muss sehr differenziert betrachtet werden und benötigt einen langen Atem.“

MdB Nick zeigte sich abschließend überzeugt davon, dass die Diskussionen um die Brexit-Entscheidung und die Ereignisse der letzten Monate dazu beitragen, den Vorteil eines gemeinsamen Europas deutlich werden zu lassen. „Wer Freizügigkeit und Mobilität in Europa sowie eine solide wirtschaftliche Entwicklung erhalten will, muss sich in Europa auf die wesentlichen Aufgaben konzentrieren und diese gemeinsam und solidarisch lösen.“

Pressemitteilung

CDU Kreisverband Westerwald