Koblenz. Auf Initiative des Stadtforum – Alle lieben Koblenz e.V. trafen sich Verantwortliche aus Handel, Vereinen und Verbänden Ende November in einer Austauschrunde, um sich über den Informations- und Verfahrensstand hinsichtlich der geplanten Erweiterung auszutauschen. Vertreter von SMART e.V., Koblenz-Stadtmarketing, BTE Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren, IHK Limburg und IHK Koblenz sind der Einladung des Stadtforums gefolgt.

Das Vorhaben der Erweiterung des FOC Montabaurs wird mit großer Sorge im Hinblick auf die Zukunft der Innenstädte als soziale Räume mit Anziehungs- und Aufenthaltsqualität betrachtet. Zentral ist dabei der Widerspruch zwischen Städteförderprogrammen und den Bekenntnissen der Politik zur Stärkung der Innenstädte auf der einen und Ansiedlungsprogrammen außerhalb, die der weiteren Zersiedelung Vorschub leisten, auf der Gegenseite.

Die starke, einstimmige Unterstützung der Resolution im April im Koblenzer Stadtrat wie auch in Andernach, Mayen, Lahnstein, Neuwied und Limburg gegen die massive Erweiterung des FOC Montabaur im April (22.04.) zeigt ihre Wirkung bei der Landesregierung, wie das Schreiben der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vom 29.10.2021 sowie die Antwort auf die kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid zeigt. Danach wurde eine ergebnisoffene Prüfung des Vorhabens zugesichert, eine Vorentscheidung ist demnach noch nicht gefallen. Zur weiteren Aktivierung des politischen Widerstands gegen die geplante Erweiterung ist zusätzlich zu der Unterstützung durch die kommunalen Mandatsträger auch die Unterstützung durch die Landtagsabgeordneten, die aus den betroffenen Städten und Regionen stammen, zu fordern. Damit wird das Thema mit entsprechenden Anfragen, Anträgen und Redebeiträgen im Landtag öffentlichkeitswirksam auf die landespolitische Bühne gehoben, wo es letztlich auch hingehört. Beispielhaft kann hier auf den Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid hingewiesen werden, der sich in der Plenarsitzung des Landtags am 11. November in seiner Rede klar und eindeutig gegen die Erweiterung des FOC und für die strikte Einhaltung der landespolitischen Ziele im Landesentwicklungsprogramm ausgesprochen hat.

Die landespolitischen Zielvorgaben müssen aus Sicht der Austauschgruppe gelten und es darf nicht wieder zu einer Sonderregelung (Zielabweichung) für das FOC Montabaur kommen.

Pressemitteilung des

Stadtforum –

Alle lieben Koblenz e.V.