Region. Um einem möglichst großen Kreis einen praxisnahen Zugang zu zwei neuen Bundesgesetzen zu ermöglichen, hatte Staatsminister Clemens Hoch, MdL die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Verena Hubertz am 17.11.2025 zu einem Instagram Live Chat eingeladen. Bei den Bundesgesetzen handelt es sich um den im vergangenen Monat vom Bundestag beschlossenen „Bau-Turbo“ und die „Sanierung kommunaler Sportstätten, für die der Bundestag für das Jahr 2025 erstmals 333 Millionen Euro bereitgestellt hat.

Nach einer herzlichen Begrüßung stellte Clemens Hoch gezielte Fragen zu den beiden komplexen Themen. „Da ich häufig von den Menschen in meinem Wahlkreis (Andernach, VG Mendig und VG Pellenz) darauf angesprochen werde, ist es für mich eine besondere Freude, dass uns die Fachfrau, Bundesministerin Verena Hubertz, heute mit Rede und Antwort zur Verfügung steht“, sagte der Landtagsabgeordnete.

Zum Thema Bau-Turbo erläuterte Verena Hubertz: „Wir wollen mehr bauen und wir wollen schneller bauen. Statt mehrere Jahre für ein Bebauungsplanverfahren zu brauchen, kann die Gemeinde dem Bauvorhaben jetzt innerhalb von drei Monaten zustimmen. Damit können zum Beispiel ganze Häuserzeilen einer Straße aufgestockt oder innerstädtische Brachen für neue Wohngebäude genutzt werden. Die Gemeinde kann im Rahmen der Zustimmung auch einen bestimmten Anteil an sozialem Wohnungsbau verlangen. Der Bau-Turbo kann nicht nur für Wohnungen genutzt werden, sondern zum Beispiel auch für Kitas, Stadtteilbibliotheken oder Schulen. Insgesamt bekommen die Gemeinden durch den Bau-Turbo mehr Freiheit und Flexibilität.“ Die Bundesministerin betonte weiter, um das Gesetz effektiv ausschöpfen zu können, bedürfe es der Praxis, des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen allen relevanten Akteuren. Genau hier setze ein kürzlich an den Start gegangenes Umsetzungslabor an. Es bringe Politik, Bauwirtschaft, Fachpraxis und Zivilgesellschaft zusammen, um gemeinsam zu erproben, wie das Gesetz erfolgreich angewendet und die neuen Handlungsspielräume im Baugesetzbuch gemeinsam in die Praxis umgesetzt werden können.

Zu dem von Clemens Hoch angesprochenen Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Sportstätten‘ erläuterte Verena Hubertz, dieses Programm ermögliche, die Städte und Gemeinden beim Abbau des Sanierungsstaus bei den jeweiligen Einrichtungen zu unterstützen. Bis zum 15. Januar 2026 haben Städte und Gemeinden sowie Landkreise, wenn sie Eigentümer der Einrichtung sind, die Möglichkeit, Projektskizzen für geeignete Sportstätten digital beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung einzureichen.

Geförderte werde die umfassende bauliche Sanierung und Modernisierung von Gebäuden als auch von Freibädern und Sportfreianlagen, wie z. B. Sport- und Tennisplätzen. Bei Gebäuden stehe die energetische Sanierung im Fokus, weshalb diese nach Baufertigstellung klar definierte energetische Standards erfüllen müssten.

Das Publikum der Instagram-Live-Übertragung zeigte sich sehr interessiert an den vorgegebenen Themen und stellte im Chat eifrig Fragen, die von Clemens Hoch vorgetragen und von Verena Hubertz ausführlich beantwortet wurden. Schließlich betreffe der Bau-Turbo neben kulturellen und sozialen Bauvorhaben auch den Wohnungsbau, so die Bundesministerin.

Zum Abschluss wies sie auf weitere ausführliche Informationen unter www.bmwsb.bund.de oder unter www.verena-hubertz.de hin.

Pressemitteilung

Clemens Hoch, MdL (SPD)

Staatsminister