Bad Ems. Die 39. Sitzung des Rats der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, 10. April, um 18 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zimmer 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung des öffentlichen Teils: 1) Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse. 2) Beschlussfassung über das Forsteinrichtungswerk, Stichtag 1. Oktober. 3) Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2016 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen. 4) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 und Vortrag des Jahresfehlbetrags auf neue Rechnung. 5) Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten. 6) Ergänzungswahl zum Hauptausschuss. 7) Bebauungsplanentwurf „Insel Silberau“, „Auf dem Maaracker“, „Auf der Niederau“, „Auf der Pütz“, „Hasenkümpel“ und „Steinigegrund“ – 8. Änderung, Teil B – der Stadt Bad Ems (Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen oder Bedenken). 8) Aufstellung des Bebauungsplans „Insel Silberau“, „Auf dem Maaracker“, „Auf der Niederau“, „Auf der Pütz“, „Hasenkümpel“ und „Steinigegrund“ - 8. Änderung Teil B - der Stadt Bad Ems (Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch. 9) Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023. 10) Bauangelegenheiten. 11) Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten. 12) Grundstücksangelegenheiten. 13) Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistugen oder ähnlichen Zuwendungen. 14) Auftragsvergaben. 15) Verkehrsangelegenheiten. 16) Anträge der Fraktionen. 17) Haushaltsangelegenheiten. 18) Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde. 19) Anfragen und Mitteilungen. 20) Verschiedenes. 21) Einwohnerfragestunde (die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden). Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.

Pressemitteilung der

Verbandsgemeinde

Bad Ems