Weißenthurm. Eine „Null“ ist im Volksmund eine Lusche, ein Versager. Das Gegenteil davon ist eine Null, vor allem wenn sie noch „schwarz“ ist, in einem kommunalen Haushaltsplan. Und über diese Null kommt allgemein Freude auf. So auch bei der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderats Weißenthurm im Jahr 2016. „Die freie Finanzspitze der Verbandsgemeinde Weißenthurm für das Haushaltsjahr 2017 schreibt eine schwarze Null“, freute sich Verbandsbürgermeister Georg Hollmann in seiner Haushaltsrede. Aber: Die konkreten Zahlen des Plans sehen etwas anders aus, denn der Ergebnishaushalt weist Aufwendungen von fast 29,8 Millionen Euro und ein Defizit gegenüber den Erträgen von rund 0,826 Millionen Euro aus.

„Die positiven Jahresabschlüsse der vorangegangenen Haushaltsjahre führen in der Gesamtbetrachtung zu einem positiven Ergebnisvortrag von 1,9 Millionen Euro“, erläuterte dazu Georg Hollmann und kann daher einen ausgeglichenen Haushaltsplan, er umfasst 564 Seiten, vorlegen. Das Minus von 826 000 Euro kommt hauptsächlich mit 557 000 Euro aus dem Abwasserwerk. Der Unterhaltsaufwand für das Kanalnetz wurde nämlich von 2016 in dieses Jahr verschoben. Bei fast 35 000 Einwohnern und 29 Millionen Euro Erträgen gleicht dieser geringe Fehlbedarf fast einem Ringen um des Kaisers Bart. Denn die Verbandsgemeinde Weißenthurm hat nicht nur die höchste Steuerkraft aller Kommunen im MyK-Kreis, mit Umlagegrundlagen von rund 37,5 Millionen Euro, sondern auch mit knapp 245 Euro eine geringe Pro-Kopf-Verschuldung, der Landesdurchschnitt liegt bei 320 Euro. Personalkosten sind für dieses Jahr mit rund 16 Millionen Euro ausgewiesen, in denen die Gehälter der Kita-Kräfte von St. Martin in Bassenheim und die 24 Vollzeitstellen für den geplanten integrativen Kindergarten in Mülheim-Kärlich enthalten sind. Für diesen Neubau im Gewerbegebiet „Depot III“ sind 3,57 Millionen Euro im Haushaltsplan ausgewiesen. Für den Ausbau des Radwegs auf der Bahntrasse Ochtendung-Bassenheim sollen 590 000 Euro aufgewendet werden. Daneben nannte der Bürgermeister noch weitere im Haushaltsplan aufgeführte Projekte wie Unterhaltung des Schulzentrums Mülheim-Kärlich, neue Feuerwehrfahrzeuge und Gerätehausneubau für die Löschzüge Kaltenengers und St. Sebastian, die Jugendarbeit und den Schulsozialdienst. Kein Wunder, dass ein solch positiver Haushaltsplan vom Rat einstimmig und ohne Enthaltung angenommen wurde. Zuvor hielten die Fraktionssprecher aber noch ihre Haushaltsreden.

Bildung als wichtigste Ressource

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Manfred Bretz lobte den fast 600 Seiten starken Haushaltsplan und nannte einige positiven Zahlen. Besonders ging er auf das Schulzentrum und die Kindergärten ein: „Wir investieren kraftvoll in Bildung als wichtigste Ressource. Hier ausbleibende Investitionen gefährden den Bildungserfolg und damit die Zukunftschancen unserer jungen Generation.“

Aber auch Jan Schatton, Vorsitzender der SPD-Fraktion, bezeichnete den Haushaltsplan als seriös und solide. Er blickte auf die Personalaufwendungen, die um rund 302 000 Euro gestiegen sind. „Ein Großteil hiervon fällt auf Bereiche, die die Verbandsgemeinde zumindest nicht unmittelbar beeinflussen kann. So etwa Besoldungs- und Tariferhöhungen.“ Bei den Feuerwehrleuten bezeichnete Schatton es als folgerichtig, dass sie die bestmögliche Ausrüstung bekommen und die Verbandsgemeinde für persönliche Schutzausstattung wie Jacke, Hose etc. wieder viel Geld in die Hand nimmt.

„Die Entscheidung für die neue Kita in Trägerschaft der VG war richtig“, erklärte Karl Mannheim von der FWG-Fraktion. Als notwendige Maßnahmen bezeichnete er auch die Unterhaltung und Verbesserung des Schulzentrums und der Radweg bei Bassenheim. Dennoch: „Die Pro-Kopf-Verschuldung ist moderat und darin sind auch nicht ausgezahlte Zuschüsse enthalten“, meinte Mannheim. Zu Beginn der VG-Ratssitzung hatten fünf Mitglieder von den St. Georgspfadfindern aus Kaltenengers das Friedenslicht aus Bethlehem an Bürgermeister, Beigeordnete und Fraktionsvorsitzende übergeben. Karl-Hermann Hennecke nannte das Motto der Aktion: „Frieden: Gefällt mir - ein Netz verbindet alle Menschen guten Willens“.

HEP