Politik | 16.03.2021

UWG widerspricht Schwarz-Grün

„Beim Thema „Bike-Park“ bei der Wahrheit bleiben!“

Meckenheim. In einer Pressemitteilung der CDU und Bündnis90/Die Grünen, veröffentlicht in der Ausgabe Blick aktuell am 13. März 2021, stellen diese die Behauptung auf, die UWG sei mit dem Projekt „Bike-Park“ auf dem Aschenplatz in der Mühlenstraße an „nachbarschaftsrechtlichen Aspekten“ gescheitert. Diese Behauptung ist schlichtweg unwahr.

Richtig ist in diesem Zusammenhang, dass die UWG bereits im Herbst 2017 einen Antrag zur Errichtung eines Fahrrad-Cross-Parcours gestellt hat, lange bevor der Meckenheimer Jugendrat oder gar CDU/Bündnis90/Die Grünen sich mit diesem Thema überhaupt öffentlich beschäftigt hätten. Auf keinen Fall ist der damalige Antrag an „nachbarschaftsrechtlichen“ Fragen noch überhaupt gescheitert. Die Stadt Meckenheim hat seinerzeit die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen geprüft. Diese Prüfung ergab, dass aus planungsrechtlicher Sicht die Nutzung des avisierten Areals, genau wie der bestehende Bolzplatz, eine Anlage für sportliche Zwecke darstelle und vor dem Hintergrund, dass solche Nutzungen bereits in der näheren Umgebung bestehen, das in rede stehende Vorhaben nach Art der baulichen Nutzung zulässig sei.

Die Mehrheiten der zuständigen Fachausschüsse versagten dem Vorhaben dennoch ihre Zustimmung, weil es sich um eine freiwillige Leistung handele (was übrigens an jeder anderen Stelle in Meckenheim auch zutrifft), die im Zustand der Haushaltssicherung nicht ohne weiteres finanzierbar sei und die Verwaltung die Erstellung eines Schallschutzgutachtens für erforderlich hielt.

Die UWG hat mit diesem Ergebnis in der Folge den Dialog mit den Dirt-Bike-fahrenden Jugendlichen in Meckenheim und auch mit dem Meckenheimer Jugendrat gesucht, dessen Vorsitzender Herr Höthker erst vor wenigen Wochen als Gast die Fraktionssitzung der UWG besuchte, um die Vorstellungen des Jugendrates vorzustellen.

Das Vorhaben „Fahrrad-Cross-Parcour“ der UWG ist daher weit entfernt davon, gescheitert zu sein. Ganz im Gegenteil – die UWG ist uneingeschränkt weiter am Ball oder besser am Dirt-Bike.

Pressemitteilung
UWG Meckenheim

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