In einem Stimmbezirk urden die falschen Wahlzettel ausgegeben
Brohl-Lützing: Wahl muss wiederholt werden
Am 19.08.2024
Politik
In einem Stimmbezirk urden die falschen Wahlzettel ausgegeben
Brohl-Lützing: Wahl muss wiederholt werden
Brohl-Lützing. Bei den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 mussten in der Ortsgemeinde Brohl-Lützing im Stimmbezirk 112 (Niederlützingen) bei der Auszählung der Briefwahlunterlagen fünf für die Gemeinderatswahl abgegebenen Stimmzettel für ungültig erklärt werden, da es sich fälschlicherweise um Stimmzettel für die Wahl des Stadtrates in Bad Breisig handelte.
Der Unterschied zwischen den beiden Wahlvorschlägen der FWG und der Wählergruppe Schäfer betrug in allen drei Stimmbezirken in Brohl-Lützing insgesamt nur 19 Stimmen.
Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Ahrweiler hat daher die Gültigkeit der Wahlen in dem Stimmbezirk überprüft mit dem Ergebnis, dass die fehlerhaften Stimmzettel als Verstoß gegen die Wahlvorschriften zu werten sind, der geeignet sein könnte, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen. Somit hat die Kommunalaufsicht nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes Rheinland-Pfalz die Wahl in dem betreffenden Stimmbezirk für ungültig erklärt und für den Stimmbezirk 112 eine Wiederholungswahl angeordnet. Die beiden übrigen Stimmbezirke in Brohl-Lützing sind von dieser Entscheidung nicht betroffen.
Die Kommunalaufsicht hat in Abstimmung mit der Ortsgemeinde Brohl-Lützing und der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig Sonntag, 25. August 2024, als Wahltag für die Wahl des Gemeinderats Brohl-Lützing im Stimmbezirk 112 festgelegt.
Die Wählerinnen und Wähler des betroffenen Stimmbezirks, die zur erneuten Wahl aufgefordert sind, werden entsprechend benachrichtigt.
Pressemitteilung der
Verbandsgemeinde Bad Breisig
Das Rathaus von Brohl-Lützing. Foto: ROB
Artikel melden
? Vielen Dank! Ihre Meldung wurde erfolgreich versendet.
? Es gab einen Fehler beim Versenden. Bitte versuchen Sie es später erneut.
Kommentare
Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Empfehlung - Brohl-Lützing: Wahl muss wiederholt werden Brohl-Lützing. Bei den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 mussten in der Ortsgemeinde Brohl-Lützing im Stimmbezirk 112 (Niederlützingen) bei der Auszählung der Briefwahlunterlagen fünf für die Gemeinderatswahl abgegebenen Stimmzettel für ungültig erklärt werden, da es sich fälschlicherweise um Stimmzettel für die Wahl des Stadtrates in Bad Breisig handelte.(...)
Link zum Artikel:
https://www.blick-aktuell.de/Politik/Brohl-Luetzing-Wahl-muss-wiederholt-werden-600478.html
Claudia W. :Ich bin in der Bergstraße aufgewachsen, meine Großeltern lebten dort. So traurig das ein einzelner so etwas durchsetzt! Ich hoffe das es noch abgewendet wird und dieser schöne alte Baum erhalten bleibt.
Iris Arens :Es wiederholt sich immer und überall: Auswärtige ziehen in Kenntnis der Sachlage zu und klagen anschließend gegen die bei Zuzug bereits bestehenden und bekannten Umstände. Hoffentlich bleibt die Linde...
Sabine Weber-Graeff:Da werden Abermilliarden in die Aufrüstung der Bundeswehr,respektive die Landesverteidigung gesteckt und dann wird seitens von Grün ernsthaft erwogen in den Sichtbereich des militärischen Radars zwei...
Joschi Hund:Leider kann man nicht mehr von einem Antik und Trödelmarkt sprechen, warum ? Wenn über die Hälfte der Händler Neuware anbieten und Ihre Waren mit Festpreisen ausgezeichnet haben. Man kann sagen über 80 % der Aussteller waren Händler.
Kreis MYK. Ergänzend zu einer am 7. Mai 2026 erschienen Pressemitteilung der Rechtsanwaltskanzlei MMV rund um die in der öffentlichen Diskussion stehenden Abrechnungsvorgänge der Aufwandsentschädigungen für Ortsbürgermeister und Beigeordnete der Ortsgemeinde Kruft stellen die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz und die Verbandsgemeindeverwaltung Pellenz folgendes fest:
Das Vorhaben wird als wichtiger Schritt in Richtung Versorgungssicherheit und Energiewende sowie als Einnahmequelle für die Stadt Bad Hönningen dargestellt. Gleichwohl erscheint es geboten, zentrale Aspekte kritisch zu hinterfragen.
Sinzig. Am heutigen Freitag sorgt der Banküberfall mit anschließender Geiselnahme in der Innenstadt bundesweit für Schlagzeilen – und versetzt die Stadt in große Unruhe. Aufgrund des umfangreichen Polizeieinsatzes war nicht nur die Verkehrslage angespannt. Vor allem die unmittelbaren Nachbarn der betroffenen Volksbank-Filiale bekamen die Auswirkungen der Tat unmittelbar zu spüren.
Rheinbrohl. Die Rockenfelder Kirmes, welche alljährlich durch den KJGV Rheinbrohl ausgerichtet wird, war auch in diesem Jahr wieder ein großer Erfolg. In diesem Jahr erweiterte man die Veranstaltung um einen Tag und feiert gemeinsam den 1. und 2. Mai.
