Politik | 11.07.2017

CDU-Fraktion im Gemeinderat Leubsdorf

CDU-Faktion fördert am Kindeswohl orientierte Maßnahmen

Stellungnahme zum Thema „Sanierung der Kindertagesstätte“

Leubsdorf. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Leubsdorf hat sich im Nachgang zur Gemeinderatsitzung vom 22. Juni nochmals ausgiebig mit dem Thema „Sanierung der Kindertagesstätte“ und dem diesbezüglichen Beschluss sowie dem Artikel in der Rhein-Zeitung vom 24. Juni befasst. Einheitlich wurde nochmals bekräftigt, dass man sich trotz allem Unmut und Missbilligung über die Vorgehensweise der seitens der Kirche Verantwortlichen für eine zeitnahe Kita-Sanierung zum Wohle der Kinder aktiv eingesetzt hat und dies auch weiterhin tun wird. Weitere durchdachte Alternativlösungen (z. B. Übernahme der Kita in kommunaler Trägerschaft) wurden als finanziell schwierig umsetzbar und im Sinne der zeitlichen Dringlichkeit als Maßnahmen verzögernd angesehen. Insofern erstaunt doch das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion, die laut o. a. RZ-Artikel zwar betont, dass das Kindeswohl bei ihr unbedingt an erster Stelle stehe, sich aber bei der Abstimmung geschlossen der Stimme enthält und somit anscheinend keine eindeutige Position dazu beziehen will. Man stelle sich vor, wenn auch die CDU-Fraktion den Kopf in den Sand gesteckt, soll heißen sich der Stimme enthalten hätte: Bis auf weiteres keine Kita-Sanierung und weiterer Kita-Betrieb unter den nicht zufriedenstellenden Bedingungen, bis hin zur vermutlichen Schließung der Kindertagesstätte. Das viel zitierte Kindeswohl sieht für die CDU-Fraktion anders aus. Dies bleibt seitens der CDU-Fraktion keine leere Floskel, sondern wird durch ihr geschlossenes Votum real und an der Zukunft orientiert gefördert. Da hat es sich die SPD-Fraktion mit der Stimmenthaltung doch sehr einfach gemacht.

Sicherlich hätte die CDU-Fraktion von der Katholischen Kirchengemeinde beziehungsweise dem Bistum gerne vertragliche Zusagen hinsichtlich des weiteren Betriebs der Kita und der Anrechnung der Investitionen der Ortsgemeinde Leubsdorf bei einem späteren Verkauf erhalten. Dies hätte allerdings langwierige Verhandlungen mit dem Bistum nach sich geführt und ein Erfolg wurde in Einschätzung des bisherigen Verhaltens seitens des Bistums als sehr zweifelhaft eingestuft. Somit blieb es bei der Forderung, dem Beschluss ein Begleitschreiben hinsichtlich der Erwartungen der Ortsgemeinde beizufügen. Damit soll einer weiteren zeitlichen Verzögerung der Kita-Sanierung, die wir uns nicht leisten können, entgegengewirkt werden.

Gleiche Bedeutung wie dem Erhalt des Kindergartens misst die CDU-Fraktion auch der Zukunftssicherung der Leubsdorfer Grundschule bei. So wurden alle die Schule betreffenden Vergabevorschläge im Zusammenhang mit der Schimmelsanierung zwar nach reiflicher Überlegung, aber kompromisslos unterstützt und diesen geschlossen mit den damit verbundenen überplanmäßigen Ausgaben zugestimmt. Schließlich ergänzen sich beide Einrichtungen in der Bildung und Weiterbildung der Leubsdorfer Kinder.

In diesem finanziellen Zusammenhang (Förderung der Sanierungsmaßnahmen Kindergarten und Schule) ist auch das Ansinnen auf Zurückstellung des CDU-Antrages auf Errichtung eines Multifunktionsplatzes zu sehen. Aufgrund dieser überplanmäßigen Ausgaben soll dieses auf die Leubsdorfer Jugendlichen hin fokussierte Projekt vorläufig nicht weiterverfolgt werden, da die geschätzten Kosten dieses Platzes sich auf circa 90.000,00 Euro belaufen. Die CDU-Fraktion stellt abschließend deutlich heraus, dass hier die optimale und pädagogisch angemessene Betreuung in der Leubsdorfer Kita und Grundschule Vorrang haben.

Pressemitteilung CDU-Fraktion

im Gemeinderat Leubsdorf

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