Rheinbach. „Das monatelange Blockieren und Scharmützeln wurde von Schwarz-Grün auf unerklärliche Weise auf die Spitze getrieben. Neuestes Beispiel dafür war die Wahl des Kämmerers, der von der selbsternannten ´Kooperation auf Zeit´ über Monate hinweg blockiert wurde. „Aber nur, um die Arbeit der Stadtverwaltung um Bürgermeister Ludger Banken zu lähmen,“ ist sich die Rheinbacher SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Koch sicher.

Im Sinne der üblichen Transparenz erhielten die Fraktionsvorsitzenden und sogar alle Ratsmitglieder bereits im Vorfeld die Gelegenheit, sich ein Bild von den in Frage kommenden Bewerbern zu machen. Diese Bewerber stellten sich dann in einem gemeinsamen Termin nacheinander den Fraktionsvorsitzenden vor. Der Bürgermeister bat um anschließende Beratung in den Fraktionen und um die Benennung des jeweiligen Favoriten. Diesem Wunsch entsprachen nicht alle Fraktionen. Somit benannte der Bürgermeister seinen Favoriten, der nicht nur von der SPD unterstützt wurde. Martina Koch: „Zustimmung oder eigener Vorschlag von Schwarz-Grün? Fehlanzeige!“ Vielmehr wurde die Besetzung der für Rheinbach wichtigen Position auf Bestreben von CDU und Grünen mehrmals von der Tagesordnung genommen. Dazu reichte die hauchdünne Mehrheit von einer Stimme aus.

Ein solches Verhalten ist für die Rheinbacher Sozialdemokraten nicht weiter akzeptabel. „Es schadet nicht nur der Verwaltung, es schadet nachhaltig auch dem Image der Stadt Rheinbach, vor allem als attraktive Arbeitgeberin,“ führt Koch weiter aus. Da das Einvernehmen mit den von der Rheinbacher Bevölkerung gewählten politischen Vertretern nicht hergestellt werden konnte, hat der Bürgermeister die Entscheidung für die Besetzung der Stelle des Kämmerers gemäß der Hauptsatzung der Stadt Rheinbach und der Gemeindeordnung NRW getroffen. Das hält die SPD für richtig; es ist nicht das geringste Anzeichen erkennbar, dass weitere Ausschreibungsrunden die Bewerberlage verbessern könnte. Der Beste sollte es werden und den Besten hat der Bürgermeister nun ausgewählt. Die SPD Rheinbach freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Kämmerer.