Neuwied. Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes konnte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium kürzlich Bewilligungsbescheide an verschiedene Schulen übergeben. Hierbei kommt auch Neuwied in den Genuss einer wichtigen Fördersumme, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Lana Horstmann auf Nachfrage im Ministerium erfuhr: „Gute Rahmenbedingungen ermöglichen gute Bildung – an dieser so wichtigen Aufgabe arbeiten Bund, Land und Kommunen kraftvoll zusammen. Davon profitiert nun auch die Ludwig-Erhard-Schule, für die aus den Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes jetzt 899.751 Euro für Maßnahmen der Gebäudesanierung zur Verfügung gestellt werden.“

Zum Hintergrund: Die Bundesregierung hat im Jahr 2017 das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz um ein Sondervermögen von insgesamt 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Schulinfrastruktur erweitert. Daraus entfallen 256 Millionen Euro auf Rheinland-Pfalz. Diese sind insbesondere für finanzschwache Kommunen gedacht. Die jeweiligen Bewilligungen erfolgen im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes „KI 3.0 Kapitel II“. „Ich freue mich sehr, dass eine Neuwieder Schule mit solch einer Fördersumme bedacht ist. Dies sind gut investierte Mittel, die ebenso Lehrkräften wie Schülerinnen und Schülern für die Zukunft zugutekommen“, so Horstmann abschließend.

Pressemitteilung Büro

Lana Horstmann, MdL (SPD)