Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM)
Corona schränkt Ratsarbeit im Januar ein
Meckenheim. Rats- und Ausschusssitzungen sind öffentlich, damit Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer an ihnen teilnehmen können. Im Januar sind pandemiebedingt zwei Ausschusssitzungen gestrichen und zwei weitere mit reduzierter Tagesordnung durchgeführt worden. Die Ratssitzung am 27. Januar sollte wegen der Haushaltseinbringung und zweier Personalentscheidungen auf jeden Fall stattfinden. Das Land NRW hat zugelassen, dass für Ratssitzungen eine sogenannte „Soll-Stärken-Vereinbarung“ getroffen werden kann. Gemeint ist damit die zahlenmäßige Reduzierung der Mandatsträgerinnen bzw. Mandatsträger bei Aufrechterhaltung der Kräfteverteilung und Sicherstellung der Beschlussfähigkeit. Bürgermeister Holger Jung schlug vor, den Rat faktisch auf bis zur Hälfte zu reduzieren. Die Sitzverteilung sollte nach dem Ergebnis der Kommunalwahl erfolgen. Die BfM-Fraktion erklärte sich damit unter der Bedingung einverstanden, dass dies nicht als Präjudiz für die von anderer Seite wiederholt angestrebte Reduzierung des Rates gewertet werden dürfe. Dazu gibt es auch ein klares Votum des Rates. „Ratsverkleinerung — geht doch!“ titelte prompt die UWG Meckenheim in einer Pressemitteilung. Eine Ratssitzung mit 26 anstatt 46 Ratsmitgliedern - natürlich ging das! Aber nur deshalb, weil die Themen der gekürzten Tagesordnung in den Ausschüssen vorberaten und ausdiskutiert waren und im Rat nur mehr der abschließenden Zustimmung bedurften. Wie in der großen Politik wird die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen und in den Fraktionen gemacht. Neben dem Rat gibt es in Meckenheim 11 Fachausschüsse. Rat und Ausschüsse tagen im Jahr 2021 in 29 Sitzungswochen an insgesamt 44 Abenden. Hinzu kommen weitere Gremien und pro Sitzungswoche je eine Fraktionssitzung. 29 Fraktionssitzungen verlangen die intensive Vorbereitung jedes einzelnen Ratsmitgliedes und sachkundigen Bürgers zu Hause, damit die Themen in der Fraktion ordentlich beraten werden. Gut, wenn diese Aufgaben auf viele Schultern verteilt werden können. Und wohl dem, dessen Beruf und Familie ihm Zeit und Raum für eine solche ehrenamtliche Tätigkeit überhaupt ermöglichen! Pressemitteilung
Wählervereinigung Bürger
für Meckenheim (BfM)
