Treis-Karden. Mit den Mosellandwerkstätten im Ortsteil Treis hatte die Kreis-SPD auch in 2020 zu ihrem Neujahrsempfang in bewährte Räumlichkeiten eingeladen. Lang war die Liste der Ehrengäste, die Kreisvorsitzender und MdL Benedikt Oster bei seiner Begrüßung willkommen heißen konnte. Zu diesen zählten sich neben kreis- und kommunalpolitischen Entscheidungsträgern mit Landrat Manfred Schnur an der Spitze, auch zahlreiche Behörden und Vereinsvertreter, die gesamte Blaulichtfamilie, sowie Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und regionale Parteimitglieder. Der besondere Ehrengast des Tages war allerdings der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, der zum Empfang als Festredner fungierte. Doch bevor der Gast aus Mainz zu den Anwesenden sprach, war es Gastgeber Oster, der neben seinen Willkommensgrüßen einen parteipolitischen und allgemeinen Rückblick auf das vergangene Jahr thematisierte. In diesem Zusammenhang rückte er die geleistete Arbeit anlässlich der Europa- und Kommunalwahl noch einmal in den Fokus und bedankte sich bei allen beteiligten Unterstützern für das beim Wahlkampf gezeigte Engagement. „Gewagte Schritte im Bereich Internet und Social Media eröffneten neue Möglichkeiten und wurden selbst von anderen Parteien als starke Leistung ausdrücklich gelobt“, so Oster. Überdies wurden bei vielen Hundert Hausbesuchen in allen vier Verbandsgemeinden die Bürger/Innen persönlich angesprochen, was letztlich zu einem erfolgreichen Kommunalwahlkampf mit einem guten Ergebnis führte.

Gute Wahlergebnisse

So äußerte sich Oster auch stolz über die erzielten SPD-Wahlergebnisse auf VG-Ebene, bei den Stadträten und Ortsgemeinden, wo man starke Fraktionen und Beigeordnete, sowie zwischenzeitlich sechs Ortsbürgermeister stellen würde. Höhepunkt des Jahres war für den Kreisvorsitzenden das 50-jährige Jubiläum der Kreis-SPD, das man mit einem Familienfest in Grenderich feierte. Mut machte er seiner Partei und den Wählern für die anstehenden Landtagswahlen 2021. Hier würden gerade die letzten Umfragen zeigen, dass man mit der Landes-SPD im Bundesvergleich ungleich stärker wäre. Dies führte Oster letztlich auch auf eine starke und beliebte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurück. Fortschritt, Aufbruch und Bildung stehen für den Kreisvorsitzenden als dringliche Aufgaben ganz oben auf der Liste, wobei er die Bildung als Fundament und den Schlüssel zum Erfolg des Nachwuchses schon in den Kitas sieht. „Dies ermöglicht das Kita-Zukunftsgesetz mit einem Einsatz von zusätzlich weiteren 62 Millionen Euro pro Jahr“, so Oster. Innenminister Roger Lewentz formulierte als rheinland-pfälzischer Chef der Sicherheit zunächst herzliche Dankesworte an besagte Blaulichtfamilie, die bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei einmal mehr wichtige und erfolgreiche Arbeit geleistet hätten und deren Interessen bei der Landesregierung auch weiterhin oberste Priorität genießen würden. Im Rahmen des Möglichen würde hier nicht nur an ständige personelle Verstärkung, sondern auch an eine adäquate Ausrüstung mit modernsten Einsatzmitteln gedacht. „Es ist gerade für diese Einsatzkräfte keine einfache Zeit und so verdient jeder, der sich für Sicherheit und Ordnung einsetzt größtes Lob“, so Lewentz. In der Folge berichtete er von seinem aktuellen Besuch in Burkina Faso und dem hier angrenzenden Mali, wo derzeit auch Soldaten und Soldatinnen aus Rheinland-Pfalz eingesetzt sind und wo man durch ständige Angriffe von islamischen Milizien Angst vor einer Destabilisierung in der Region hat.

Langjährige Freundschaft mit Ruanda

Ebenso ging Lewentz auf die 36-jährige Verbundenheit mit Ruanda ein, zu der es in Rheinland-Pfalz gut 2000 Initiativen für Hilfe und Solidarität zum Leben in einer engen Partnerschaft geht.

Lewentz` Dank für eine gelebte Partnerschaft mit Ruanda galt diesbezüglich auch dem langjährigen Engagement von Landrat Manfred Schnur.

In der Folge sprach der Innenminister auch den aktuellen Druck auf die freie demokratische Gesellschaft an, den er ähnlich wie 1933 sieht. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, darum muss speziell im politischen Ehrenamt gerungen werden, wenn wir weiterhin in einer gesicherten Demokratie aufwachen wollen“, so der Ehrengast. Und er fuhr fort: „Es gilt stets, beim Sprechen miteinander um den demokratischen Prozess zu streiten und dessen Weiterentwicklung auch bei Sicherheitsfragen voranzutreiben!“ In Rheinland-Pfalz, das mit seinen 2262 Gemeinden und rund vier Millionen Einwohnern zu 70 Prozent ländlich geprägt sei, könne man von einer funktionierenden Gemeinschaft sprechen.

Für die Sicherung von Krankenhäusern und Ärzten im ländlichen Raum werde man sich auch weiter um finanzielle Stärkung bemühen. Das Schlusswort gehörte der stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Staatssekretärin Heike Raab, die Rheinland-Pfalz aktuell nicht nur bei der Bundesregierung in Berlin, sondern auch als Vorsitzende der Europaministerkonferenz in Brüssel vertritt.

Sie plädierte abschließend für eine gemeinsame Herangehensweise an aktuelle und künftige Herausforderungen und Aufgaben, sowie den Ausbau und die Unterstützung einer guten Infrastruktur, was als Resultat ein gutes Miteinander zur Folge hätte.

TE