Liberales Forum der FDP Rheinbach
Debatte über Entwicklungshilfepolitik
Rheinbach. Im Rahmen ihres traditionellen Liberalen Forums befasste sich die Rheinbacher FDP auf ihrem letzten Diskussionsabend mit der Entwicklungshilfepolitik Europäischer Staaten, welche in letzter Zeit mit ihren staatlichen Hilfeprogrammen in öffentlicher Kritik stand. Auch maßgebliche Seiten afrikanischer Ökonomen geißelten sie als neuen Versuch der Kolonialisierung. Das Liberale Forum behandelte schwerpunktmäßig deutsche Entwicklungspolitik und stellte die Frage, wem diese letztlich nütze. Horst Dieter Maurer trug vor. In seinen geschichtlichen Rückblick zeigte er auf, dass in Deutschland die Entwicklungshilfepolitik gegenüber Not leidenden Staaten erst Mitte der fünfziger Jahre des letzten Jahrhunderts Gestalt annahm. Vor allem die FDP hatte sich früh für sie stark gemacht. Walter Scheel, FDP, später Bundespräsident, war der erste Minister für Entwicklungshilfe. Er legte die Grundlage, dass diese Politik gleichsam ein zweites Bein der Außenpolitik wurde, was sie bis heute ist. Maurer stellte die schlüssigen Parameter heutiger deutscher Entwicklungshilfepolitik vor und konnte aufzeigen, wie heute das zuständige Ministerium BMZ vorbildlich daran arbeitet, die Hilfsbedürftigkeit der Entwicklungsländer nicht zu verlängern, wie auch soziale Marktwirtschaft und faire Bezahlung der Arbeit in den Entwicklungsländern zu fördern. Mit Blick auf den deutschen Steuerzahler wird heute der vernünftige Grundsatz beachtet, dass der, der fördert, auch das Recht hat, zu fordern. In der folgenden Diskussion wurden lebhaft derzeitige Schwerpunkte der Hilfen vor allem im syrisch-irakischen Bereich, in den zahlreichen Afrika-Programmen, in der Ukraine und bei der Zusammenarbeit mit Kirchen und Stiftungen behandelt. Dass „Ebola“ einen breiten Raum einnahm, liegt auf der Hand. Das nächste Liberale Forum findet am Donnerstag, 20. November, wie gewohnt im „Merzbacher Hof“ statt und wird die Frage behandeln: „Religions- oder Ethikunterricht an Schulen“. Traditionell sind Veranstaltungen vom Liberalen Forum nicht nur für Mitglieder der FDP bestimmt.
Pressemitteilung
der FDP Rheinbach
