Politik | 28.08.2019

FWG St. Katharinen

Dem Wählerwillen verpflichtet

Udo Kurtenbach. Foto: privat

St. Katharinen. Dies war das Credo der FWG St. Katharinen bei der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates.

Bereits im Vorfeld der Sitzung suchte die FWG Kontakt mit dem Ortsbürgermeister Willi Knopp. So wurde dieser schon Ende Juni über den beabsichtigten Antrag der FWG informiert, Udo Kurtenbach, der mit 1251 die zweitmeisten Stimmen bei der Kommunalwahl in St. Katharinen hinter dem Bürgermeister erzielte, die Position eines Beigeordneten zukommen zu lassen. Aus Sicht der FWG ein eindeutiges Votum der Wähler.

Schon in den vergangenen drei Legislaturperioden beantragte die FWG einen Beigeordneten zu stellen. Und nach diesem Wahlergebnis, bei dem die CDU 8,8% verlor und allein durch die Mehrheitssicherungsklausel und die nicht voll besetzten Wahllisten von SPD und FDP die Mehrheit im Rat behält, war der Antrag nur folgerichtig. Doch was in anderen umliegenden Gemeinden selbstverständlich ist, bei denen es Beigeordnete aus verschiedenen Fraktionen gibt, gilt wohl nicht für St. Katharinen.

Hatte der OB Knopp zu Beginn noch Entgegenkommen signalisiert, wurden alle Anträge der FWG auf Stellung eines Beigeordneten, die auch von der SPD/FDP-Fraktion unterstützt wurden, abgelehnt, aus nicht nachvollziehbaren Gründen, wie „... es stellen sich noch offene Fragen und Unklarheiten ... „. Diese Fragen wurden aber seitens der CDU nie ausgeführt und erst kurz vor der konstituierenden Sitzung erging der Bescheid, einen Beigeordneten der FWG abzulehnen und die Fragen seien auf Grund der Kürze der Zeit nicht mehr zu klären. Seitdem waren mehr als sechs Wochen vergangen.

Als weiteren Grund gab man die Kontinuität in der Gemeindeleitung an, warum dieser Wunsch der CDU mit dem „FWG-Beigeordneten Udo Kurtenbach“ nicht zu erreichen sei, wurde durch die CDU ebenfalls nicht beantwortet.

„Wir waren von Anfang an gesprächsbereit und gerade ich als neues Ratsmitglied nehme das Angebot einer vertrauensvollen Zusammenarbeit sehr ernst. Meines Erachtens sollte man nicht zurück, sondern offen in die Zukunft schauen. Allerdings kann sich aus meiner Sicht nüchtern betrachtet das Wahlergebnis nicht in einem einfachen „Weiter so“ der CDU wiederfinden“, so die Fraktionssprecherin der FWG Kristina Andrul. „Die Anklage der CDU, man sei mit dem Begehren unkooperativ umgegangen, ist für mich nicht nachvollziehbar.“

Die Vermutung liegt nahe, dass die CDU unter allen Umständen die Besetzung eines Beigeordneten mit einem Kandidaten der FWG verhindern wollte. So wurde nicht nur der Antrag der FWG den zweiten, sondern auch einen zusätzlichen dritten Beigeordneten zu stellen abgelehnt.

Eine Bereitschaft der CDU, die für sie noch offenen Fragen und Unklarheiten auszuräumen, dürfte auch in Anbetracht der Tatsache, dass die Wahlzettel für die Beigeordneten seitens der CDU schon vorbereitet waren und auch die Ernennungsurkunden der Beigeordneten bereits gedruckt bereit lagen, zu keinem Zeitpunkt bestanden haben. „Geschlossenheit, Zusammenarbeit, Offenheit und Transparenz“ wie im Schlusswort der Sitzung von OB Willi Knopp betont, sieht aus Sicht der FWG anders aus.

Obwohl das vielfach geäußerte Angebot zur Zusammenarbeit damit insgesamt keinen guten Start erfuhr und die CDU nicht bereit war dem Aufbau eines Vertrauensverhältnisses einen Vorschuss zu gewähren, sieht die FWG dem Angebot der CDU zur Neudiskussion der Beigeordneten-Frage im Laufe der Legislaturperiode positiv und offen entgegen. „Demokratische Zusammenarbeit lebt doch von einem rationalen Diskurs, in dem man natürlich nicht immer einer Meinung sein kann. Gleichwohl den Argumenten der Gegenseite offen und fair gegenüber steht“, so die übereinstimmende Meinung in der Fraktion. „Im Vordergrund der Ratsarbeit der FWG steht auch weiterhin der Dienst am Bürger und das Wohl der Gemeinde.“ In diesem Sinne bleibt die Fraktion der FWG jederzeit gesprächsbereit.

Infos und Termine zu den „offenen Fraktionssitzungen“ unter: www.sankt-katharinen-fwg.de.

Pressemitteilung

FWG St. Katharinen

Udo Kurtenbach. Foto: privat

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