Politik | 14.06.2019

Leserbrief zu „Nahles zieht Notbremse“ Blick aktuell – Neuwied Ausgabe 23/2019

Die SPD darf nicht untergehen

Als SPD-Genosse hätte ich mir ein anderes politisches Ende für Andrea Nahles gewünscht. Dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert ist daher Recht zu geben, wenn er die meines Erachtens unsolidarischen und leider auch verrohten Umgangsformen in der Politik generell und leider auch innerhalb der Sozialdemokratie beklagt. Alleine ein Personalwechsel an der Spitze wird das Problem der SPD nicht lösen. Die Partei muss nämlich als „Schutzmacht der kleinen Leute“ wie es Johannes Rau einmal formulierte, wieder deutlich erkennbar sein. Das Urvertrauen der klassischen sozialdemokratischen Wählerinnen und Wähler ist seit der Armut schaffenden Agenda 2010 nämlich erheblich beschädigt und es ist der SPD trotz erheblicher und auch erfolgreicher Anstrengungen in der Großen Koalition nicht gelungen, dieses Urvertrauen wieder herzustellen. Gerade in diesen Zeiten wird eine starke Sozialdemokratie jedoch mehr denn je gebraucht. Rechte Demagogen kommen in dieser Republik aus ihren Löchern und haben zum Generalangriff auf Demokratie, Europa und die Menschenwürde geblasen. Auch angesichts dieses beklemmenden Szenarios aber auch aus grundsätzlichen Erwägungen wird eine starke Sozialdemokratie weiterhin unverzichtbar sein. Die SPD darf nicht untergehen. Sie muss in der Opposition ihre staatspolitische Verantwortung wahrnehmen.

Manfred Kirsch, Neuwied

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