Die dringend notwendigen Unkeler Hallenbad-Sanierung wird sich wahrscheinlich verzögern
Die VG hoffte auf Fördergelder von bis zu 90 Prozent der Kosten
Unkel. In seiner Sitzung am 1. Dezember, hatte der Verbandsgemeinderat Unkel den Beschluss gefasst, das unbedingt sanierungsbedürftige Hallenbad wieder auf Vordermann bringen zu lassen, allerdings unter Aufopferung der Sauna. Die Verwaltung hat sich zwischenzeitlich intensiv um eine Förderung der Maßnahme durch die Schulbauförderung des Landes bemüht. Nachdem der Planer Oliver Martin Ende März das mit dem Arbeitskreis „Hallenbad“ erarbeitete Sanierungskonzept im Rat vorgestellt hatte, wurden der Bauantrag sowie der Antrag auf Schulbauförderung im Mai auf den Weg gebracht. „Den Beratungsgesprächen mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zufolge können von den kalkulierten Gesamtbaukosten in Höhe von 873.900 Euro anteilige Kosten in Höhe von knapp 287.000 Euro als zuwendungsfähig angesehen werden. Förderfähig sind nur Kosten, die dem Schulbau zuzurechnen sind und keine Unterhaltungs- oder reine Ersatzmaßnahmen darstellen“, unterrichtete Verbandsbürgermeister Karsten Fehr Ende der Woche die Mitglieder des VG-Hauptausschusses. Unter Zugrundelegung der regulären Förderquote von 50 Prozent – 40 Prozent Land, 10 Prozent Kreis - wurden somit 143.563 Euro als Zuwendung beantragt. Damit würde die VG-Kasse mit über 730.000 Euro belastet.
Nun aber sieht es so aus, als ob die zwingend erforderlichen Sanierungsarbeiten nicht schon wie geplant Ende dieses Jahres beginnen würden, sondern frühestens Mitte 2018 in Angriff genommen werden sollen. Grund sind zwei neue Fördermöglichkeiten, die, sollte das Hallenbad den Zuschlag bekommen, 90 Prozent der Kosten abdecken könnten. „Auch wenn es sich bislang nur um mögliche Förderungen handelt, ist es aufgrund der angespannten Finanzlage der VG Unkel und der ihr angehörigen Kommunen geboten, diese Chancen zu nutzen“, so Karsten Fehr, bevor er zunächst auf das Sonderprogramm des Bundes „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ einging.
Dieses hat der Bund parallel zu der Antragstellung im bislang als Einziges in Betracht kommenden Förderprogramm „Schulbau“ im Rahmen der Städtebauförderung auf den Weg gebracht. „Eine Vorklärung mit der ADD ergab, dass für das Hallenbad die Teilnahme an der im Sonderprogramm vorgesehenen Interessenbekundung nicht von vorneherein ausgeschlossen ist“ so Karsten Fehr. Im Rahmen der extrem kurzen Frist habe die Verwaltung die notwendigen Unterlagen zusammengestellt, sodass die bei der ADD mit kommunalaufsichtlicher Stellungnahme bereits am 15. Juni eingegangen seien. „Regulär sind nur Städte antragsberechtigt, die wie Unkel an einem Städtebauförderungsprogramm teilnehmen; hier ist die VG Antragsteller. Regulär muss ein Konzept schon beschlossen sein, bei uns ist es noch in Aufstellung, und regulär muss die Liegenschaft innerhalb des Sanierungsgebietes liegen, bei uns befindet es sich außerhalb am Rand“, räumte der VG-Chef ein. Die verschiedenen Ausnahmetatbestände seien argumentativ angegangen worden, sodass trotz der hohen, zu bewältigenden Hürden in Zusammenarbeit mit der Stadt Unkel grundsätzlich die Möglichkeit einer 90-prozentigen Förderung bestehen könnte. Es sei zur Zeit nicht erkenn- und ermittelbar, ob im Rahmen dieses Sonderprogramms anders als beim Schulbau-Programm auch weitergehende Unterhaltungsmaßnahmen als förderfähig gelten könnten.
Sauna könnte ebenfalls förderfähig sein
„Da auch die Frage offen ist, ob die im VG-Rat mit Stimmengleichheit abgelehnte Sauna durch dieses Programm eine Unterstützung erfahren könnte, wodurch sich die Grundlage für den damaligen Beschluss erheblich ändern würde, wurde der Planer gebeten, die Kostenschätzungen für die Variante mit Sauna zu aktualisieren, die mit den bekannten Kompromissen im Badbereich sowie mit Folgekosten einhergeht“, berichtete Karsten Fehr.
Die reinen Planungs- und Baukosten würden sich durch die Einbeziehung der Sauna von 873.901 Euro um geschätzte 63.620 Euro auf 937.521 Euro erhöhen. „Außerdem hat der Planer Oliver Martin einen Austausch des Hubbodens empfohlen. Dieser ist zwar noch funktionstüchtig, aber über 40 Jahre alt, sodass er schon seit 20 Jahren nicht mehr produziert wird. Auch die Beschaffung von Ersatzteilen ist nicht gewährleistet, wobei diese Kosten dann auch nicht förderfähig wären“, führte der VG-Chef aus. Die entsprechenden Mehrkosten schätzt der Planer auf 226.829 Euro. Der Fördermittelgeber sei gebeten worden mitzuteilen, inwieweit Sauna und Hubboden im erhofften positiven Fall förderfähig wären.
„Außerdem hat der Bundesrat Anfang des Monats einer Änderung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes dem Förderprogramm KI 3.0 zugestimmt, mit dem sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen finanziell unterstützt werden“, so Karsten Fehr. Zu der Verwaltungsvereinbarung mit dem Land, aus der sich die wichtigen Einzelheiten für die Antragstellung wie etwa die Kriterien, die bestimmen, welche Kommunen überhaupt in den Genuss der Förderung kommen, lägen jedoch noch keine Informationen vor. Wie schon so oft in der Vergangenheit sei es nicht ausgeschlossen, dass die Anträge sehr kurzfristig vorgelegt werden müssten. Vor diesem Hintergrund schlage die Verwaltung vor, sobald die wesentlichen Rahmenbedingungen wie Antragsberechtigung und Adressat der Förderung geklärt seien, auch für dieses Programm einen Antrag für das Schulhallenbad der VG zu stellen. „Deshalb können wir jetzt noch nicht den vorzeitigen Baubeginn in Angriff nehmen, da wir uns damit die Möglichkeit nehmen würden, in den Genuss einer dieser beiden Förderungen zu kommen“, schloss der VG-Chef seine Ausführungen.
Er habe sich ursprünglich für den Erhalt der Sauna ausgesprochen“, erinnerte Henrik Gerlach (CDU). Diese ist dann aber einer großzügigeren Raumaufteilung im Bereich der Umkleidekabinen zum Opfer gefallen und dabei sollten wir es jetzt auch belassen“, erklärte er. Ein Ersatz für den alten Hubboden durch einen sogenannten Scherenboden sei überaus sinnvoll und sollte mit in den Antrag aufgenommen werden, falls diese Maßnahme förderfähig sein sollte. Das sah auch Susanne Haller von Bündnis 90/Die Grünen so. „Wenn wir dafür eine Förderung bekommen, sollten wir die Chance ergreifen, den Hubboden auszutauschen“, erklärte sie, wohingegen der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Schmitz wissen wollte, wann und wie oft der Hubboden überhaupt betätigt werde. Erst wenn dies genau geklärt sei, könnten die Fraktionen über einen möglichen Austausch beraten.
Dem stimmte Ralf Hillen (SPD) zu. Als unsinnig sah er es dagegen an, das Thema Sauna neu aufzurollen. „Das würde lediglich neue Planungskosten verursachen“, erklärte er und hatte sich damit seinem zentralen Kritikpunkt genähert. Oliver Martin habe dem VG-Rat scheibchenweise immer wieder mit neuen Maßnahmen als notwendig präsentiert. Auf die Frage, ob man mit weiteren Überraschungen rechnen müsse, habe er Ende März schließlich zugesagt, dass es keine wesentlichen Problemfelder mehr gebe. „Und jetzt kommt er mit der dringenden Empfehlung daher, den Hubboden zu ersetzen, mit Kosten in Höhe einer Viertel Million alles andere als unwesentlich. Zu diesem Planer habe ich kein Vertrauen mehr“, machte der Sozialdemokrat seinem Ärger Luft. Innerhalb von zehn Jahren würde man, die aktuelle Sanierung einbezogen, rund drei Millionen Euro in das Hallenbad investieren, obwohl das alles andere als ein Prachtbau sei. Für das Freibad habe man dagegen keine Million in die Hand nehmen wollen, erinnerte er, bevor sich die Ausschuss-Mitglieder einstimmig gegen eine Aufnahme der Sauna in neue Förderanträge aussprachen und die Entscheidung über dem Hubboden zunächst in die Fraktionen verwiesen.
DL
