Miel. Die Bürgerinitiative Lebenswertes Swisttal (BI) hat in der Ausgabe von "Blick aktuell" 07/2015 vom 14. Februar Behauptungen aufgestellt, die einer Richtigstellung bedürfen.

Verifizierung der Fakten

Zur Verifizierung der Fakten hat sich die CDU Miel erneut mit Straßen NRW, Herrn Egenter, in Verbindung gesetzt um den Bürgern eine qualifizierte und sachlich richtige Darstellung der Fakten zu bieten. Die sogenannte „Akteneinsicht“ der BI bezog sich auf die Inaugenscheinnahme des bereits mehrfach veröffentlichten Plans der Ortsumgehung und ein Informationsgespräch bei Straßen NRW. Dieser Plan wurde bereits beim Aktionstag der CDU zur Ortsumgehung im November 2014 und allen Informationsveranstaltungen der CDU allen interessierten Bürgern gezeigt. Insofern hatten mehrere Dutzend Mieler bereits mehrfach „Akteneinsicht“. Der Plan ist unmissverständlich, weil maßstabsgetreu und damit nicht interpretationsfähig.

Gebührender Abstand zum Ort

Die haltlose Behauptung der BI der Ortsverband der CDU Miel hätte auf allen seinen Veranstaltungen, Bürgergesprächen und Vorträgen behauptet, die Trassenführung der Ortsumgehung Miel B56 neu verliefe in Tieflage, ist eine klare Erfindung der BI. Es wurde, wie übrigens jeder Laie in dem Plan lesen kann, dargestellt, dass die Umgehung unter der BAB A61 durchgeführt wird. Dies bedingt von der Sache her eine Tieferlegung auf rund 300 Meter Länge unter der BAB A61 durch. Genauso aus der Luft gegriffen ist die Behauptung, die Planung sehe einen Lärmschutzwall vor. Es wurde sachlich richtig dargestellt, dass heute keine neue Straße mehr gebaut werden darf, die einen zusätzlichen Lärmschutz erfordert. Alle Neubauten müssen in gebührenden Abstand zum Ort verlaufen, dass eben kein Lärmschutz gebraucht wird. Weiterhin wurde dargestellt, dass der anfallende Erdaushub entlang der geplanten Straße zum Ort hin abgelagert wird. Dies versuchte übrigens die BI früher als einen ihrer Erfolge darzustellen, ist aber nur bauseitig die kostengünstigere Lösung. Die CDU Miel hat den Verlauf der geplanten Straße ausnahmslos so dargestellt, wie Straßen NRW ihn vorgegeben hat und auf dem Plan ersichtlich ist. Weder der Vorsitzenden, noch der stellvertretende Vorsitzende der BI haben jemals an einem der Vorträge teilgenommen. Nach Rücksprache mit Herrn Egenter von Straßen NRW, bestätigte dieser, dass die Sachdarstellung zur Ortsumgehung, wie oben beschrieben, vollkommen korrekt vom CDU-Ortsverband wiedergegeben wurden.

Fakten werten

Es ist an der Zeit Fakten zu werten und die dauernd neuen Interpretationen und Unterstellungen durch die BI zu beenden. Unabhängig von allem: Die CDU Miel steht für eine offene, faire und an wirklichen Fakten orientierte Bürgerbeteiligung aller betroffenen Bürger, wenn denn die Umgehung wieder auf „Grün“ gesetzt werden sollte. Die CDU Miel wird, anders als manch andere, das Ergebnis, der mehrheitlichen Bürgermeinung auch akzeptieren. Egal wie diese auch ausfallen mag.

Pressemitteilung

CDU-Ortsverband Miel