Politik | 18.01.2021

„Unsere SPD in Rheinland Pfalz“

Digitalisierung Sozial- demokratisch gestalten

Unkel/Bruchhausen. Die Einführung des IBM Personal Computer im Jahr 1981 markierte die breitenwirksame Einführung von Mikrocomputern und den Beginn der digitalen Revolution mit Einsatz von Elektronik und zur Automatisierung der Produktion.

Wie jede der vorhergehenden industriellen Revolutionen (z.B. Einführung von Wasser- und Dampfkraft, Massenfertigung am Fließband) bedeutet dies Disruption, d.h. die Erfolgsserie einer bereits bestehenden Technologie, eines bestehenden Produkts oder einer bestehenden Dienstleistung wird ersetzt oder sogar vollständig vom Markt verdrängt. Provokanter formuliert: Automatisierung kann Arbeit vernichten.

Doch das Gegenteil ist der Fall. Es entstehen neue Produkte/Dienstleistungen und daraus resultierende andere Arbeitsplätze.

Die OECD geht davon aus, dass 65 Prozent der Kinder künftig Tätigkeiten ausüben werden, die es heute noch gar nicht gibt.

„Industrie 4.0.“, „Big Data“ oder „Internet der Dinge“ lassen ein großes Potenzial für Produktivitätssteigerungen vermuten. Normalerweise geraten Arbeitsplätze in Gefahr, wenn die Arbeitsproduktivität steigt, weil dann durch weniger Personaleinsatz das gleiche Produktionsergebnis erzielt werden kann. Doch seit Jahren nimmt die Arbeitsproduktivität in Deutschland ab. Ökonomen sprechen hier von einer „Produktivitätskrise“.

Der Hauptgrund sind fehlende Investitionen in Technologie. Das nachlassende Wachstum der Arbeitsproduktivität einhergehend mit der negativen demographischen Entwicklung ist eine Herausforderung insbesondere in Deutschland und in der EU.

„Wir als SPD sind der Meinung, dass Digitalisierung nach mehr Gestaltungs- und auch Regulierungswillen als bisher verlangt. Sie muss als positive Herausforderung angenommen und entlang sozialdemokratischer Werte gesteuert werden. Wir brauchen ein europäisches Modell der Digitalisierung. Um die digitale Gesellschaft zu gestalten und zu regulieren ist mehr Multilateralismus und Kooperation nötig.“ Konkret wird ein „Pariser Abkommen“ für die Datengesellschaft vorgeschlagen. Für die SPD bleiben bei digitalen Entwicklungen die Interessen der Beschäftigten weiter wichtig. Weniger zu arbeiten muss nichts Schlechtes sein, wir müssen Arbeit anders organisieren und strukturieren. Arbeit für die Gesellschaft ist auch Arbeit. Robotisierung und Automatisierung stellen die Verteilungsfrage neu.

Gute Löhne sind wichtig, aber die zentrale Dividende der Digitalisierung heißt Arbeitszeitverkürzung.

Notwendig sind massive Investitionen, Fördermittel und Steuererleichterungen. Vorrangig sollte der flächendeckende Ausbau von schnellem Internet und der fünften Mobilfunkgeneration (5G) auch in ländlichen Räumen sein.

Denkbar ist es, die Dateninfrastruktur auf die europäische Ebene auszuweiten, z.B. eine europäische Cloud aufzubauen. Die digitale Infrastruktur muss eine der zentralen Aufgaben des vorsorgenden Staates werden. Das kann Teilhabe ermöglichen, Wettbewerbsfähigkeit fördern und die Ängste der Menschen in Regionen, die bisher noch nicht umfassend an schnelle Netze angebunden sind, mindern. Dafür tritt die SPD ein.

Die Gewinne dürfen nicht nur bei den großen Konzernen anfallen, die Renditen der Digitalisierung müssen auch in der Gesellschaft ankommen. Konkret wird vorgeschlagen, digitale Konzerne mithilfe einer „Digitalsteuer“ angemessen zu besteuern.

„Wir als SPD haben Lust auf morgen. Wir wollen das Digitalisierung für alle Beteiligten ein Erfolg wird und man sich weder vor der künstlichen Intelligenz noch vor „Scoring“ – eine Technik, die Menschen mittels bestimmter Kriterien mathematisch auswertet und beurteilt – Angst haben muss.“ Viele haben Mühe, angesichts dieser Entwicklung das Niveau ihrer Qualifizierung zu erhalten. Deshalb gilt es für die SPD, die digitalisierte Arbeitswelt von morgen aktiv zu gestalten und den Schutz der Beschäftigten, die Mitbestimmung und den Sozialstaat neu zu organisieren.

„Die Digitalisierung ist eine Chance für alle. Aber nur dann, wenn wir sie richtig gestalten. Wir brauchen einen starken Staat, der den Rahmen setzt und die Unterschiedlichkeit der modernen Arbeitswelt im Blick hat. Und wir brauchen Unternehmen, die sich ihrer Verantwortung für die Menschen bewusst sind. Dafür wollen wir als SPD sorgen.“

Pressemitteilung der

SPD Unkel und Bruchhausen

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