Vettelschoß. „Der Breitbandausbau ist im ländlichen Raum für eine leistungsfähige Infrastruktur lebenswichtig. Für Unternehmen wie Privatpersonen ist schnelles Internet unverzichtbar. Die digitale Zukunft wird die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger ebenso verbessern wie die wirtschaftliche Entwicklung“, so EU-Kommissar Günther Oettinger, der auf Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen besuchte. Oettinger ist seit einigen Monaten EU-Kommissar für Haushalt und Personal, nachdem er zuvor in Brüssel für die Digitale Gesellschaft und Wirtschaft zuständig war. Seine persönliche Bekanntschaft mit Erwin Rüddel geht schon auf gemeinsame Zeiten in der Jungen Union zurück; und auch während Günther Oettinger Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Erwin Rüddel Landtagsabgeordneter in Mainz war, hielten beide Kontakt. Nun besuchte auf Einladung Erwin Rüddels ein leibhaftiger EU-Kommissar den heimischen Wahlkreis, um im Gespräch die Chancen der Digitalisierung im ländlichen Raum sowie Kooperationsmöglichkeiten von der kommunalen bis hin zur europäischen Ebene zu erörtern. „Gerade für eine Region, in der Menschen sehr dezentral verstreut leben, aber zugleich eine Region, die bemerkenswert viele mittelständische ‚Hidden Champions‘ – darunter Weltmarktführer – hervorgebracht hat, bedeutet die Digitalisierung eine ungeheure Chance“, stellte Günther Oettinger fest. Der EU-Kommissar nannte drei grundlegende Voraussetzungen: Infrastruktur ausbauen, gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen sowie Datenschutz gewährleisten.

Unter diesen Bedingungen werde sich die Digitalisierung in nahezu allen Lebensbereichen positiv auswirken – nicht nur in Wirtschaft und Arbeitswelt, in der Gesundheitsversorgung und der Pflege, in der Bildung und der Verwaltung, sondern auch mit Blick auf die Landwirtschaft, das ehrenamtliche Engagement und die Mobilität. Erwin Rüddel bezeichnete schnelles Internet als „ein Grundrecht, wie der Anspruch auf einen Kita-Platz“, und fügte hinzu: „Flächendeckendes, schnelles Internet und flächendeckender, guter Mobilfunkempfang müssen künftig zur Daseinsvorsorge zählen, genauso wie Straßen, Wasser und Strom.“ Er erinnerte daran, dass nicht zuletzt durch seine Bemühungen in Berlin der Kreis Neuwied 5,6 Millionen Euro und der Landkreis Altenkirchen 6,6 Millionen Euro für den Ausbau der digitalen Mobilität erhalten haben. Damit gehöre der Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen zur ersten Region in Rheinland-Pfalz und zu einer der ersten in Deutschland, für deren Breitbandprojekte der Bund Fördermittel in Millionenhöhe bereitgestellt habe. Darauf gelte es nach seinen Worten jetzt aufzubauen: „Wir müssen von der Megabit-Welt den Übergang in die Gigabit-Welt schaffen. Mein Ziel für die kommende Legislaturperiode lautet: bis 2021 muss jedes Unternehmen und jede Institution die Chance auf 1 Gbit/s haben und jeder Haushalt auf 250 Mbit/s. Ich will gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land umgesetzt sehen. Dazu ist die Digitalisierung der Schlüssel – gerade für die Zukunft im ländlichen Raum.“ Achim Hallerbach, der 1. Kreisbeigeordnete und Kandidat für das Amt des Landrats in Neuwied, hob die wichtige Rolle des Staates bei der Digitalisierung hervor: „Die Verwaltungen, das heißt in erster Linie die Kommunen, gehören zu den großen und vertrauenswürdigen Akteuren auf dem Gebiet der Datenerhebung. Sie sind in viel höherem Maße an gesetzliche Bestimmungen gebunden als Unternehmen wie Google oder Facebook. Wir werden durch Regulation und gezielte Förderung aktiv zu diesem Prozess beitragen, und das wird unter anderem in den Bereichen Verwaltung, Gesundheit, Bildung und Mobilität entscheidend zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger und zum Erfolg der heimischen Unternehmen beitragen.“ Der Grundstein für das „Durchstarten in die digitale Zukunft“ ist im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen gelegt – darin waren sich Günther Oettinger, Erwin Rüddel und Achim Hallerbach einig. Jetzt gehe es darum, die Voraussetzungen zu schaffen für den „Sprung in die Gigabit-Welt“.

Pressemitteilung von

Erwin Rüddel MdB

CDU Kreisverband Neuwied