Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Grüne-Stadtratsfraktion zur geplatzten Stadtratssitzung in Koblenz

„Ein politischer und wirtschaftlicher Schaden für die Stadt Koblenz“

08.11.2019 - 09:26

Koblenz. Vor der Eröffnung der heutigen (7. November) Stadtratssitzung hat die CDU gemeinsam mit der FDP, den Freien Wählern, Wählergruppe Schupp und AfD den Saal kommentarlos verlassen. Hierdurch war der Stadtrat nicht mehr beschlussfähig. Die Sitzung wurde 20 Minuten später durch den Vorsitzenden, Oberbürgermeister Langner, eröffnet und aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit direkt wieder geschlossen. Wichtige Themen, wie der Ausbau der Schulsozialarbeit und 57 weitere Tagesordnungspunkte, konnten damit nicht beraten werden. Wir, die Grüne Fraktion, finden diese Aktion kontraproduktiv. Zielführender wäre es gewesen, die Vorsitzenden dieser Fraktionen hätten sich einer sachlichen und konstruktiven Diskussion gestellt und nach einer für alle akzeptablen Lösung gesucht. Das Ergebnis dieser Aktion ist ein politischer und wirtschaftlicher Schaden für die Stadt Koblenz.

Andrea Mehlbreuer sagt dazu: „In den vergangenen 15 Jahren ist ein solches Verhalten noch nie vorgekommen. Ich mache mir ernsthafte Sorgen über die Gräben, die jetzt durch den konservativen Flügel entstehen könnten. Der Stadtrat ist für die Bürgerinnen und Bürger da und nur gemeinsam können wir Koblenz voranbringen.“

Uwe Diederichs-Seidel, grünes Fraktionsmitglied, bewertet das wie folgt: „Die fünf gewählten Fraktionen haben heute die demokratische Bühne verlassen, auf der die argumentative Auseinandersetzung stattfinden sollte. Wir hätten uns eine konstruktive Diskussion gewünscht.“

Im anschließend tagenden Ältestenrat, wurde für die nächste Sitzung, terminiert für den 14.11.2019, eine einvernehmliche Lösung gefunden, die wir sehr begrüßen. Zudem wird unser Fraktionsvorsitzender, Carl-Bernhard von Heusinger, zu einem Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden laden, um eine respektvolle und gute Zusammenarbeit zu erreichen.

Pressemitteilung Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
11.11.2019 09:02 Uhr
Stefan Knoll

Es ist nicht zu fassen, was der SWR in seiner Berichterstattung zu Joachim Paul herausgefunden hat. Paul gehört zum rechten Rand der rechten AfD. Dieser desolate rheinland-pfälzische AfD-Landesvorstand mit Joachim Paul hat die Landespartei schon jetzt enorm geschwächt. Ein Joachim Paul als AfD-Landesvorsitzender würde die Landes-AfD ins politische Niemandsland katapultieren. Hoffentlich wählt der Medienausschuß des Landtags Joachim Paul diese Woche als Vorsitzenden ab.



08.11.2019 12:59 Uhr
Antje Schulz

Wieso war eigentlich Joachim Paul von der AfD nicht auf der Stadtratssitzung in Koblenz anwesend?
Die Niederlagenserie des Joachim Paul ist schon beeindruckend. Die katastrophalen AfD-Wahlergebnisse in Koblenz, die Niederlage von Paul bei der versuchten Klage gegen die SPD-Landtagsabgeordnete Köbberling, das gescheiterte Burkiniverbot und jetzt die erhärteten Indizien bei den hervorragenden Recherchen des SWR bei der Frage, ob Joachim Paul Autor einer NPD-Zeitschrift war. Und hierbei stellt sich zudem die Frage: Ist Joachim Paul ein Lügner und hat vor dem Medienausschuß des Landtags die Unwahrheit gesagt?
Und zwei weitere Fragen stellen sich: Christiane Christiane und Jens Ahnemüller sind wegen Nichtigkeiten mit Parteiausschlußverfahren (PAV) des AfD-Landesvorstands konfrontiert. Zeigt Uwe Junge jetzt auch konsequentes Handeln und belegt Joachim Paul mit einem PAV? Und werden die Mitglieder wirklich Joachim Paul im November zum AfD-Landesvorsitzenden wählen? Das wäre erschreckend.



08.11.2019 11:18 Uhr
juergen mueller

Herr Zwiernik.
Was Ihre Partei sich bei dieser Aktion gedacht hat,weiß ich nicht.
Vor allem nicht,ob Sie und Ihre Fraktionskollegen/innen darüber informiert sind,dass sich die Antifa-Bewegung mittlerweile anders positioniert hat,nämlich,indem sie sich z.B.antisemitischer Klischees,der Bildersprache aktueller Rechtsextremen und gewaltsamer Aktionsformen bedient und befürwortet.
Wenn das von Ihrer Grünen-Partei befürwortet u.akzeptiert wird,sind Sie in der falschen Partei.
Bevor man eine solche,m.E. für eine Ratssitzung unpassende Aktion startet (es gibt andere Möglichkeiten) sollte man schon seinen Denkapparat auf "grün" schalten u.nicht auf "rot".



08.11.2019 10:58 Uhr
juergen mueller

Das Sie, Herr Klasen, kein Freund der Grünen/Linken sind,ist bekannt.Bin ich auch nicht.
Es sei einmal dahingestellt,ob der Zeitpunkt für eine solche Aktion richtig gewählt war (m.E. nicht).
Aber einfach aufzustehen und eine Ratssitzung platzen zu lassen,ist nicht der richtige Weg.Man hat anscheinend das vergessen oder wissentlich ignoriert, wovon die Politik ja lebt:"Das Reden".



08.11.2019 10:36 Uhr
Uwe Klasen

Die GRÜNEN und DIE LINKE tragen die alleinige Schuld an dieser Eskalation und sollten diese Eingestehen, sowie ihre daran beteiligten Stadtratmitglieder dahingehend zur Ordnung rufen!



Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
Weitere Berichte

Volleyball-Rheinland-Pfalz-Liga der Männer

Westerwald Volleys siegen sich an die Tabellenspitze

Wirges. In zwei ansehnlichen Partien gegen die SG Feldkirchen/Neuwied und den bisherigen Spitzenreiter TSV Speyer II setzten sich die Westerwald Volleys bei teilweise knappen Sätzen am Ende verdient mit jeweils 3:1 (25:21, 25:19, 23:25, 25:16 sowie 25:20, 25:19, 20:25, 25:21) durch. Die Kombinierten des Beach-Clubs Dernbach/Montabaur und des SC Ransbach-Baumbach behalten damit ihre Weiße Weste und stehen nach fünf Spielen verlustpunktfrei an der Tabellenspitze der Rheinland-Pfalz-Liga. mehr...

Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen

Hinweis der Ordnungsbehörde für die örtlichen Gastronomiebetriebe mit Geldspielgeräten

Höhr-Grenzhausen. Nach Artikel 5 i.V.m. Artikel 7 der 6. Verordnung zur Änderung der Spielverordnung läuft am 10. November die 5-jährige Übergangsfrist zur Reduzierung der zulässigen Anzahl von Geldspielgeräten ab. In der Gastronomie dürfen ab diesem Tag nur noch maximal zwei Geldspielgeräte aufgestellt werden (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Spielverordnung - SpielV -). mehr...

Weitere Berichte

Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen

Der Werkausschuss tagt

Höhr-Grenzhausen. Am Donnerstag, 14. November um 17:30 Uhr findet eine Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen in Höhr-Grenzhausen, Rathausstraße 48, Sitzungssaal des Rathauses, statt. mehr...

Kinderhort in Höhr-Grenzhausen bietet tolle Möglichkeiten

Betreuungsalternative für schulpflichtige Kinder

Höhr-Grenzhausen. Ein Platz im Kinderhort kann die Zeit zwischen Schulschluss des Kindes und Feierabend der Eltern überbrücken. Interessierte Familien sollten sich frühestmöglich einen der noch wenigen verbliebenen Plätze im Kinderhort „Zweite Heimat“ sichern. mehr...

evm unterstützt Förderverein

Energieversorgung Mittelrhein - Spendenprogramm „evm-Ehrensache“

evm unterstützt Förderverein

Höhr-Gernzhausen. Mit 2.000 Euro aus der „evm-Ehrensache“ unterstützt die Energieversorgung Mittelrhein (evm) den Förderkreis Limes im Westerwald-Verein Hillscheid aus der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen. mehr...

Politik

Zweckverband Kita Haiderbach

Sitzung

Wittgert. Am Donnerstag, 14. November, um 19:30 Uhr, findet in der Kindertagesstätte Haiderbach, eine Sitzung des Zweckverbandes „Kindertagesstätte Haiderbach“ statt. Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:... mehr...

Haupt- und Finanzausschuss

Sitzung

Ransbach-Baumbach. Am Donnerstag, 14. November findet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Rheinstraße 50, Ransbach-Baumbach eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Ransbach-Baumbach statt. mehr...

Ortsgemeinde Wirscheid

Sitzung

Ransbach-Baumbach. Am Donnerstag, 14. November findet um 19 Uhr im Rathaus, Zimmer 101, Rheinstraße 50, Ransbach-Baumbach, eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Wirscheid statt. mehr...

Sport

TV 08 Baumbach nahm am Kreisjugendturnfest teil

34 Mädchen und zehn Jungs waren in Montabaur mit dabei

Ransbach-Baumbach. Wie in den vergangenen Jahren nahm der TV 08 Baumbach am Kreisjugendturnfest in Montabaur teil. 34 Mädchen, zehn Jungs und eine Menge Übungsleiterinnen und Helfer waren dabei. An vier Geräten bewiesen die Kinder ihr Können, in die Wertung kamen die drei besten Leistungen. mehr...

Turnerinnen sind
Rheinland-Pfalz-Meister

TVJahn Plaidt Abteilung Gerätturnen

Turnerinnen sind Rheinland-Pfalz-Meister

Plaidt. vor kurzem fanden in Gau-Odernheim die Rheinland-Pfalz-Mannschaftsmeisterschaften der Gerätturnerinnen statt. Die sechs besten Mannschaften im WK 303 Jahrgang 2006/2007 aus Rheinland-Pfalz starteten an den Olympischen Geräten Sprung, Barren, Balken und Boden. mehr...

Wirtschaft
Tattoos,
so individuell wie der Mensch selbst

- Anzeige -Tattooschmiede Höhr-Grenzhausen

Tattoos, so individuell wie der Mensch selbst

Höhr-Grenzhausen. Gründe, sich Bilder auf der Haut verewigen zu lassen, gibt es viele. Und alle sind so individuell, wie der Mensch selbst. Die Wahl des Tätowierers ist Vertrauenssache und eine Sache der gleichen Wellenlänge. mehr...

Gisela Klier und Rudi Zenz wurden
nach vielen Jahren verabschiedet

-Anzeige-Ehrungen im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Mayen

Gisela Klier und Rudi Zenz wurden nach vielen Jahren verabschiedet

Mayen. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde im „Alten Rathaus“ in Mayen wurden verdiente Mitglieder des Verwaltungsrats der Kreissparkasse geehrt. Gisela Klier und Rudi Zenz wurden nach vielen Jahren, in denen sie das KSK-Gremium mit ihrer konstruktiven Arbeit begleitet haben, verabschiedet. mehr...

 
Lesen Sie Jetzt:
Umfrage

50 Jahre Internet: Wie wäre eine Welt ohne Netz?

Katastrophe, kann ich mir nicht vorstellen.
Das Leben würde sich spürbar verändern.
Wieder direkt miteinander kommunizieren.
Wir sind eh schon viel zu abhängig davon, wäre für mich kein Problem.
aktuelle Beilagen
 
Kommentare
Siegfried Kowallek:
Da hatten die Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen wegen einer Abwahl des Medienausschussvorsitzenden Joachim Paul von der AfD eine Sondersitzung beantragt, und im Koblenzer Stadtrat wollten die von zwei Ratsmitgliedern der Grünen unterstützten Linken mit dem Antifa-Symbol ein Zeichen gegen Joachim Paul setzen, der ja nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch Ratsmitglied ist, weil es im Raum ist, er habe für eine rechtsextreme Zeitschrift geschrieben. Optimal wäre es gewesen, hätte man angesichts dieser ja erlaubten Zeichensetzung die AfD allein aus dem Saal gehen lassen. Aber durch das gemeinsame Vorgehen, mit der AfD die Sitzung zu verlassen, solidarisierten sich die lokalen Vertreter der Landtagsparteien CDU und FDP dem Anschein nach mit Joachim Paul, dessen Abwahl als Medienausschussvorsitzenden beide Landtagsfraktionen andererseits wiederum wünschen. Eine überzeugende und widerspruchsfreie klare Kante ihrer Ratsmitglieder im Hinblick auf den Vorwurf rechtsextremer Betätigung Joachim Pauls lässt sich bei den von der AfD insbesondere nach der Wahl in Thüringen gerne als gleichfalls „bürgerlich“ vereinnahmten Parteien so nicht erkennen. Siegfried Kowallek, Neuwied
Walter Müller:
Gut zu wissen, dass sich FDP, CDU und freie Wähler in Koblenz im Zweifel eher hinter Faschisten stellen und Sympathie zeigen. Auch unser Grundgesetz ist antifaschistisch geschrieben - aus gutem Grund. Niemand sollte Faschisten verteidigen!
juergen mueller:
Anstatt zu "Reden" und zu klären, was ja sonst auch immer ausgiebig gemacht wird, steht man auf und geht und zwar gemeinschaftlich Fraktion für Fraktion. Und keiner hat den Arsch in der Hose, wenn er eine solche Reaktion als eine der falschen Wahl ansieht, sitzen zu bleiben. Eine Einigung auf der Basis, Antifa-Symbole für die Dauer der Ratssitzung einfach wieder verschwinden zu lassen, wäre m.E. möglich gewesen.
Stefan Knoll:
Es ist nicht zu fassen, was der SWR in seiner Berichterstattung zu Joachim Paul herausgefunden hat. Paul gehört zum rechten Rand der rechten AfD. Dieser desolate rheinland-pfälzische AfD-Landesvorstand mit Joachim Paul hat die Landespartei schon jetzt enorm geschwächt. Ein Joachim Paul als AfD-Landesvorsitzender würde die Landes-AfD ins politische Niemandsland katapultieren. Hoffentlich wählt der Medienausschuß des Landtags Joachim Paul diese Woche als Vorsitzenden ab.
Antje Schulz:
Wieso war eigentlich Joachim Paul von der AfD nicht auf der Stadtratssitzung in Koblenz anwesend? Die Niederlagenserie des Joachim Paul ist schon beeindruckend. Die katastrophalen AfD-Wahlergebnisse in Koblenz, die Niederlage von Paul bei der versuchten Klage gegen die SPD-Landtagsabgeordnete Köbberling, das gescheiterte Burkiniverbot und jetzt die erhärteten Indizien bei den hervorragenden Recherchen des SWR bei der Frage, ob Joachim Paul Autor einer NPD-Zeitschrift war. Und hierbei stellt sich zudem die Frage: Ist Joachim Paul ein Lügner und hat vor dem Medienausschuß des Landtags die Unwahrheit gesagt? Und zwei weitere Fragen stellen sich: Christiane Christiane und Jens Ahnemüller sind wegen Nichtigkeiten mit Parteiausschlußverfahren (PAV) des AfD-Landesvorstands konfrontiert. Zeigt Uwe Junge jetzt auch konsequentes Handeln und belegt Joachim Paul mit einem PAV? Und werden die Mitglieder wirklich Joachim Paul im November zum AfD-Landesvorsitzenden wählen? Das wäre erschreckend.
juergen mueller:
Herr Zwiernik. Was Ihre Partei sich bei dieser Aktion gedacht hat,weiß ich nicht. Vor allem nicht,ob Sie und Ihre Fraktionskollegen/innen darüber informiert sind,dass sich die Antifa-Bewegung mittlerweile anders positioniert hat,nämlich,indem sie sich z.B.antisemitischer Klischees,der Bildersprache aktueller Rechtsextremen und gewaltsamer Aktionsformen bedient und befürwortet. Wenn das von Ihrer Grünen-Partei befürwortet u.akzeptiert wird,sind Sie in der falschen Partei. Bevor man eine solche,m.E. für eine Ratssitzung unpassende Aktion startet (es gibt andere Möglichkeiten) sollte man schon seinen Denkapparat auf "grün" schalten u.nicht auf "rot".
juergen mueller:
Dieses Verhalten angeblicher "Volksvertreter" zeigt nur eines auf:"Nichts ist wichtiger als das eigene Ego in trockene Tücher zu betten und sich in Selbstmitleid zu baden, dass es überhaupt jemand gewagt hat, sie mit einer Aktion zu konfrontieren, mit der sie offensichtlich ganz einfach überfordert waren". Damit haben sich die gewollt überforderten und jeglicher Redekunst beraubten "Abwesenden" keinen Gefallen getan. Die für die Zukunft erdachte Lösung einer Änderung der Geschäftsordnung ist nur das erbärmliche Produkt politischer Hilflosigkeit auf eine Konfrontation mit einer Situation, auf die man nicht vorbereitet, nicht im Vorfeld informiert wurde. Diese Selbstentlarvung war überfällig, da sie aufgezeigt hat, was gewisse Volksvertreter unter einer demokratischen Verantwortung verstehen ... wenn es sie kalt erwischt.
Uwe Klasen:
"Er appellierte an die Fraktionen des Stadtrates sich zu beraten, wie solches Verhalten künftig vermieden werden kann." ---- Das tragen und zeigen solch "Verfassungsfeindlicher" Symbole (hier: Antifa-Devotionalien) ganz einfach Unterlassen!
Service
LESETIPPS
GelesenEmpfohlen
Anzeige Online bestellen

Geben Sie Ihre Anzeige in wenigen Schritten einfach selbst auf - Rund um die Uhr auf unserer Online-Anzeigenaufgabe! Wählen Sie hier einfach die passende Rubrik aus.