Schuld. Es war bereits das dritte Mal, dass Norbert Neuser MdEP die Verbandsgemeinde Adenau besuchte. Eigentlich sollte an dem Abend das Thema CETA im Vordergrund stehen, nun hatten sich allerdings die Ereignisse in den letzten paar Monaten in Bezug auf Europa überschlagen. Deshalb begann nach einer kurzen Begrüßung der einladenden Ortsvereine Adenau, Altenahr und Kalenborn durch Erika Rebatschek, Norbert Neuser mit einem Rückblick auf das Jahr 2016. Dabei hat er besonders die beiden Punkte Brexit und die US Präsidentenwahl hervorgehoben. Der Brexit, so meinte Norbert Neuser, wird wohl schwierig abzuhandeln sein und sich voraussichtlich hinziehen. Als Beispiel nannte er den Austritt Grönlands mit einer zweijährigen Verhandlungsdauer. Rosinenpickerei werde es nicht geben, und wie sich danach das United Kingdom darstellen wird, das bleibe abzuwarten, zumal Schottland, Wales und Nordirland für den Verbleib in der EU sind.

Was die Präsidentenwahl und den neuen Präsidenten der USA, Donald Trump, betrifft, zeigte Norbert Neuser wenig Begeisterung. Immerhin hat Donald Trump sofort das Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership) noch bevor es in Kraft getreten ist, aufgehoben, und auch TTIP, das Transatlantische Abkommen über Handel und Investition zwischen der EU und den USA, abgelehnt. Dazu will er eine Mauer zur Grenze Mexikos bauen. „Die Proteste, die sich jetzt in den Großstädten der USA zeigen, die kommen zu spät“, so Norbert Neuser. Beim Ausblick auf das Jahr 2017 standen die Wahlen in den Niederlanden, Belgien, Frankreich und Deutschland im Vordergrund. Letztere mit dem für viele überraschend zur Wahl stehenden neuen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, ein Kämpfer, der das Europaparlament öffentlicher gemacht hat und absolut hinter Europa stehe. Aber auch die Wahlen in Frankreich seien für die deutsch-französische Zusammenarbeit wichtig. Zum Thema CETA führte Norbert Neuser aus, dass die SPD gut mitverhandelt hat, und er sagte wörtlich dazu: „Das Ergebnis kann man mit Bedenken tragen.“ CETA ist eine Verbesserung der bestehenden Handelsverträge mit Kanada. Bereits im Vorfeld hatte das EU-Parlament der Kommission Punkte genannt, ohne deren Berücksichtigung es keine Zustimmung geben würde. Darin enthalten ist auch die unabhängige Gerichtsbarkeit, die vergleichbar dem internationalen Gerichtshof sein soll. Die Abstimmung im Europaparlament über CETA wird Anfang 2017 erfolgen.

Es wurden noch viele andere Themen angesprochen, die sich aus den Fragen der Anwesenden ergaben, z.B. das Verhältnis der EU zu einzelnen Ländern, wie z.B. der Türkei, Russland, Polen und Ungarn, aber auch die Flüchtlingspolitik und das gerade aktuelle Thema Maut.

Zum Schluss betonte Norbert Neuser noch einmal, wie wichtig für alle Europa und der Zusammenhalt der Staaten sei. Andreas Hermens und Erika Rebatschek bedankten sich recht herzlich im Namen der Ortsvereine und Erika Rebatschek sagte dazu: „Es war ein sehr interessanter und aufschlussreicher Abend, der uns Europa und den europäischen Gedanken ein Stück näher gebracht hat.“ SPD-Adenau