Brey. Der Landtagsabgeordnete Torsten Welling (CDU) hat sich in Brey mit Ortsbürgermeister Christian Schuth zu einem ausführlichen Gespräch über die von ihm eingebrachte Kleine Anfrage zu Photovoltaik-Potenzialflächen in der Ortsgemeinde getroffen.

Die Anfrage war zuvor auch im Ortsgemeinderat Thema.

„Es war wichtig, die offenen Punkte mit dem Ministerium zu klären – und wir sind froh, dass nun endlich klare Aussagen vorliegen“, betonte Schuth.

Die Ortsgemeinde hatte im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplans Potenzialflächen für Freiflächen-PV ausgewiesen, die aufgrund ihrer Höhenlage weder vom Rheintal noch von der gegenüberliegenden Rheinseite einsehbar sind. Dennoch blockiert das Landesentwicklungsprogramm LEP IV deren Nutzung. „Die Landesregierung bestätigt leider, dass die Flächen trotz fehlender Sichtbarkeit derzeit nicht genutzt werden dürfen“, fassen Schuth und Welling die Antwort der Landesregierung zusammen.

Besonders wichtig war die Frage, ob Zielabweichungsverfahren eine Möglichkeit für die Gemeinde darstellen könnten. „Hier schafft die Antwort leider Ernüchterung: Ein solches Verfahren hätte nach Einschätzung des Landes aktuell keine Aussicht auf Erfolg“, erklärte Welling. Auch für LEP V stellt die Landesregierung lediglich Prüfungen in Aussicht – konkrete Öffnungen für Welterberegionen bleiben aus.

Welling bleibt jedoch angesichts der Verweise auf die Beratungsangebote der Energieagentur Rheinland-Pfalz vorsichtig optimistisch: „Für die kommunale Wärmeplanung brauchen wir Lösungen, keine Blockaden. Die Gemeinde Brey mit Bürgermeister Christian Schuth ist engagiert – und wir sollten weiter gemeinsam daran arbeiten, Maßnahmen der Energiewende auch im Welterbegebiet möglich zu machen.“

Pressemitteilung Büro Torsten Welling