Politik | 06.02.2024

FREIE LISTE - Bürger für Urbar e.V.

Erste Ratssitzung im Jahr 2024

Urbar. Zur ersten öffentlichen/nichtöffentlichen Ratssitzung im Jahr 2024 traf sich der Gemeinderat ab 19 Uhr im Bürgerhaus. Bürgermeister Schneider und drei Mitarbeiter der Verwaltung waren anwesend, jedoch kein Einwohner und auch kein Vertreter der Presse. Ferner fehlten vier Ratsmitglieder entschuldigt.

Kein Einwohner anwesend, daher wurde der Tagesordnungspunkt (TOP) 1, die Einwohnerfragestunde, erst gar nicht aufgerufen.

Dann befasste sich der Rat mit dem im Dezember vorgestellten und im Hauptausschuss vorberatenen Haushaltsplan 2024. Dazu wurden neue Vorschläge der Fraktionen vorgestellt und beraten. Durch Streichungen bei Investitionen und weiteren Umschichtungen konnte der Haushalt nochmals verbessert werden. Er schließt ab im Ergebnishaushalt mit 387.760 Euro, im Finanzhaushalt bei Ein- und Auszahlungen mit 256.810 Euro und beim Saldo der Investitionstätigkeiten mit – 42.500 Euro, wofür bei Nutzung der Gelder Kredite nötig wären. Die Steuersätze bleiben unverändert. Insgesamt also ein Haushalt, von dem die Verwaltung die Zustimmung der Aufsichtsbehörde erwartet.

Im Anschluss (TOP 3) verlas die Bürgermeisterin Mitteilungen über das Starkregenkonzept, die Wiederkehrenden Beiträge, zu Anfragen aus früheren Sitzungen und die Aktion Saubere Landschaft. Bürgermeister Schneider informierte über die interkommunale Zusammenarbeit. Die Anfragen eines Ratsmitgliedes befassten sich mit der Verkehrssituation am Minikreisel, dem Veranstaltungskalender der Ortsgemeinde und der Beantwortung einer Anfrage aus dem November.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Mitteilungen zu einer Grundstücksangelegenheit verlesen und eine Anfrage zu einer Verkehrsangelegenheit gestellt.

Die Sitzung endete um 20.34 Uhr.Pressemitteilung

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