Fraktionsgemeinschaft „Ich tu’ s/Die Linke“ im Verbandsgemeinderat Maifeld
Erste gemeinsame Sitzung
Vermögenssteuer wird wieder das Thema sein
Ochtendung. Die Fraktionsgemeinschaft „Ich tu‘s/Die Linke“ im Verbandsgemeinderat Maifeld und die Fraktion „Ich tu’s“ im Ortsgemeinderat Ochtendung trafen sich zu einer ersten gemeinsamen Sitzung im Restaurant Kaminstüffje in Ochtendung. Es wurde der Fahrplan für die nächsten Ratssitzungen aufgestellt. Im Verbandsgemeinderat Maifeld wird die Vermögenssteuer wieder Thema sein. Die Vermögenssteuer ruht seit 1997. Sie ist eine Landessteuer und hätte allein im Jahr 2013 nach Aussage des DGB- Vorsitzenden Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, etwa 530 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz eingebracht, was den Kommunen zugutegekommen wäre. Ein weiterer, sehr wichtiger Antrag ist die Aufforderung an die Verwaltung, für die „5 G Masten“ (fünfte Generation der drahtlosen Kommunikation), die etwa alle 100 Meter aufgestellt werden, Genehmigungen zu verweigern. Bei dieser Technologie handelt es sich um Mikrowellen, die mit den Körperflüssigkeiten kommunizieren. Besonders kleine Kinder sind gefährdet. Diese Technologie ist noch nicht ausgereift und soll nun ganzflächig aufgestellt werden. Viele namhafte Professoren und Wissenschaftler warnen vor den gesundheitlichen Schäden, die schon in Tierversuchen nachgewiesen worden sind.
Für Ochtendung soll bei den Unternehmen, die in der Interessengemeinschaft Ochtendung (IGO) Mitglied sind, ermittelt werden, inwieweit der Wirtschaftsstandort Ochtendung wiederbelebt werden kann.
Die Fraktion „Ich tu’s“ arbeitet zusammen mit der SPD gemeinsame Schnittstellen ab und hat auch noch genug Raum für gute Ideen aus der CDU.
Auch weiterhin werden die Bürger mit einer Info-Post (manchmal auch „blauer Brief“) von „Ich tu’s“ informiert.
Pressemitteilung Ich tu’s/Die Linke
im Verbandsgemeinderat Maifeld und der Fraktion Ich tu’s im
Ortsgemeinderat Ochtendung