Kreis Neuwied. „Der Bund weitet die Förderung für Breitbandausbau auf sogenannte ‚Graue Flecken‘ aus. Damit können ab sofort Kommunen und Landkreise in Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde eine Förderung vom Bund beantragen. Dies wird sich insbesondere in ländlichen Regionen wie dem Kreis Neuwied positiv auswirken können“, teilt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit.

Damit weite der Bund die Förderung beim Breitbandausbau deutlich aus. „Bisher“, so der Parlamentarier, „waren nur die als ‚Weiße Flecken‘ bezeichneten Gebiete mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/s förderfähig.“ Unabhängig von dieser so genannten Aufgreifschwelle sind besonders wichtige Anschlüsse wie Schulen, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen, Gewerbegebiete, lokale Behörden und Verkehrsknotenpunkte, zum Beispiel Bahnhöfe, auch oberhalb dieser Grenze förderfähig.

Dies hat Rüddel immer wieder und letztendlich erfolgreich in Berlin gefordert: „Deutschland muss ein Land sein, in dem Daten in Echtzeit überall und für jeden verfügbar sind.“ Durch den Bund können nun weitere 2,8 Millionen Anschlüsse gefördert werden, bei denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. „Wir mussten dafür lange mit der Europäischen Kommission verhandeln. Das Förderprogramm für ‚Graue Flecken‘ bedeutet einen weiteren großen Schritt in Richtung flächendeckendes Gigabit bis 2025“, ergänzt der Abgeordnete.

Außerdem plant die unionsgeführte Bundesregierung für eine schnelle Versorgung von Haushalten in extremen Einzel- und Randlagen eines Fördergebietes, deren Erschließungsaufwand erheblich von der übrigen Erschließung abweicht und hohe Kosten verursacht, einen Zuschuss für Anschlüsse etwa mit Satelliten- oder Rundfunktechnologie. Dabei werden die Anschaffung technischer Ausrüstung und deren Installation bezuschusst. So können auch besonders abgelegene Standorte schnell zu vertretbaren Kosten mit leistungsstarkem Internet erschlossen werden.

„Seit dem Start des Bundesförderprogramms in der vergangenen Legislaturperiode stellt der Bund für die Unterstützung des Breitbandausbaus aktuell rund 12 Milliarden Euro bereit. Per heute sind rund 8,3 Milliarden Euro für 2.180 – zum Teil sehr große und landkreisweite – Ausbauprojekte in ‚Weiße Flecken‘ bewilligt, in denen rund 2,6 Millionen Anschlüsse neu angebunden werden“, informiert der Christdemokrat mit dem Hinweis, dass Bundesfördermittel auch in den Kreis Neuwied geflossen sind.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat bereits in der „Weiße Flecken“-Förderung besonderen Fokus auf Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete gelegt. Demnach sind rund 11.000 Schulen, mindestens 145 Krankenhäuser und mindestens 710 Gewerbegebiete in der Förderung und profitieren vom geförderten Netzausbau. „Die Fördermittel werden hauptsächlich über das Sondervermögen ‚Digitale Infrastruktur‘ bereitgestellt, welches sich primär aus den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung 2019 sowie aus dem regulären Bundeshaushalt speist“, ergänzt Rüddel.

Der Bundestagsabgeordnete weist ferner darauf hin, dass laut der aktuellen Zahlen aus dem Breitbandatlas der Bundesregierung der Breitbandausbau innerhalb eines Jahres ein deutliches Plus von 37 Prozent bei der Versorgung der Haushalte in Deutschland mit Gigabit-Anschlüssen zu verzeichnen ist. Im vergangenen Jahr sind demnach täglich fast 20.000 Haushalte mit Gigabit-Netz dazugekommen. Ende 2020 hatten damit 59 Prozent der Haushalte Zugang zu ultraschnellem Internet mit einem Gigabit pro Sekunde. Das sind gut 6,6 Millionen Haushalte mehr als noch ein Jahr zuvor. 95 Prozent der Haushalte verfügten über eine Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s.

Eine flächendeckende Gigabit-Internetversorgung müsse heute Standard sein und sei unverzichtbar. „Eine vernünftige und verlässliche Kommunikationsinfrastruktur mit schnellem Internet gehört unverzichtbar zu unserer Daseinsvorsorge. Mit Blick auf Gewerbe und Wirtschaft ist festzuhalten, dass dadurch auch Arbeitsplätze gesichert werden. Und insbesondere auch dafür werde ich mich in Berlin weiterhin vehement einsetzen“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Weitere Informationen zum Graue-Flecken-Programm und zum Förderverfahren gibt es unter: https://www.bmvi.de/breitbandfoerderung

Pressemitteilung

Büro Erwin Rüddel, MdB (CDU)