Neuwied. Nach längerer pandemiebedingter Pause hatte Pulse of Europe Neuwied wieder zu einer Demo auf den Luisenplatz eingeladen. Eine politisch turbulente Zeit seit der letzten Demo im Oktober 2020 war Anlass für eine erste Austauschrunde: Das Wahlergebnis in den USA bis hin zur schändlichen Erstürmung des Kapitols in Washington und seine Auswirkungen auf Europa. Das EU - Verfahren bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, aufgeweicht nach einem Veto von Polen und Ungarn. Behalten die Diktatoren recht und bekommen dies noch durch EU - Zahlung vergoldet? Das fast absurde Ringen um einen Freihandelsvertrag zwischen der Europäischen Union und Großbritannien, der für den Handel mehr Frust als Perspektive brachte. Die gemeinschaftliche Vorgehensweise der Beschaffung von Impfstoffen für die gesamte Union, in der sich die EU anders als Großbritannien und die USA als Wertegemeinschaft bewiesen hat und sich nicht in nationale Impfegoismen hat hineinziehen lassen. „In allen Mitgliedsländern konnten die Impfkampagnen gleichzeitig und solidarisch beginnen. Zudem wurden große Mengen an Impfstoffen an ärmere Länder abgegeben. Kaum bemerkt hat sich hingegen die humanitäre Katastrophe in den Flüchtlingscamps auf Lesbos und in Bosnien fortgesetzt. Uns erreichten verstörende Bilder von Menschen in Kälte und Elend. Eine europäische Lösung ist nach wie vor nicht in Sicht.“

Fortschritte gab es in der Klimapolitik. Die EU verschärfte ihre Klimaziele für 2030 deutlich. Um mindestens 55 Prozent soll der Ausstoß an Treibhausgasen unter den Wert von 1990 sinken.

Licht und Schatten also, und mehr denn je steht die Forderung nach einer strukturellen Reform der Europäischen Union im Raum, denn bei allen wesentlichen internen Konflikten stellen sich die Mitgliedsländer und der europäische Rat als Bremser und Verhinderer dar.

Schafft die EU eine Reform ?

Die Europäische Kommission hat nun eine Konferenz zur Zukunft Europas mit dem Titel „Europa liegt in Ihren Händen“ ins Leben gerufen und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich am Diskurs zu verschiedenen Themen zu beteiligen. Pulse of Europe Neuwied greift diese Einladung im Vorfeld der Bundestagswahl in den kommenden Veranstaltungen auf. Wie? Mit einer „Wundertüte“ natürlich, denn Wunder gibt es ja bekanntlich immer wieder…

Die Wundertüten erhielten alle Teilnehmer der Demo. Der Inhalt: Informationen zur Konferenz mit den einzelnen Themenbereichen. Zu diesen wird es Anmerkungen, Fragen, Empfehlungen der Teilnehmer geben, die dann bei den kommenden Demos vor der Bundestagswahl im September diskutiert werden. Dazu sind Bundes -, Landes - und Kommunalpolitiker aller demokratischen Parteien als Diskussionspartner eingeladen.

Zukunft ist Entfaltung, Erneuerung und Wachstum. Deshalb enthielt die Tüte symbolisch noch Sonnenblumensamen für eine eigene „Europa - Flora“ zu Hause.

Zum Abschluss der Veranstaltung wurde noch die „Toleranz - und Solidaritätsfahne“ von Pulse of Europe Deutschland an Oberbürgermeister Jan Einig übergeben. Was passt besser zur toleranten Stadt Neuwied?

Die nächste Demo findet am 19. Juni, 11 Uhr an gleicher Stelle statt.

Pressemitteilung

Pulse of Europe