Gemeinderat Grafschaft verabschiedet Nachtragshaushalt - an vielen Vorhaben wird trotz Millionendefizit festgehalten
Familien entlasten, Digitalisierung vorantreiben und wichtige Investitionen tätigen
Aus dem geplanten Jahresüberschuss von 1,5 Millionen Euro wird aufgrund der Corona-Pandemie ein Minus von fast 6 Millionen Euro
Grafschaft. Einstimmig votierte der Grafschaft Gemeinderat in seiner Sitzung für den Nachtragshaushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie notwendig geworden war.
Die Steuereinnahmen bleiben dadurch weit hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Statt ursprünglich geplanter 33,2 Millionen Euro rechnet Kämmerer Andreas Schneider in diesem Jahr nur noch mit 25,5 Millionen Euro. So verkehrte sich auch der Anfang des Jahres noch geplante Jahresüberschuss in Höhe von 1,5 Millionen Euro in ein Minus von fast sechs Millionen Euro. Das führt dazu, dass die Gemeinde ihren Kreditrahmen von drei auf 15 Millionen Euro ausweiten muss, um jederzeit liquide zu bleiben.
Dennoch entschied sich der Gemeinderat dafür, an wichtigen Investitionsvorhaben festhalten und darüber hinaus heimische Familien finanziell zu entlasten, die Digitalisierung voranzutreiben und die örtlichen Vereine zu unterstützen.
Zuschuss für Glasfasernetz-Ausbau
So wurde einstimmig beschlossen, einen Zuschuss von bis zu 150 Euro für den Ausbau des Glasfasernetzes an Endkunden in der Gemeinde Grafschaft zu gewähren, wie es CDU und SPD beantragt hatten.
Hierfür sollen insgesamt 30.000 Euro im Nachtragshaushalt bereitgestellt werden.
Vorerst zurückgestellt wurde das Ansinnen der SPD, auf den Dächern der gemeindeeigenen Gebäude den Bau von Fotovoltaikanlagen zu forcieren.
Eine Gegenstimme der FDP und eine Enthaltung aus drei der CDU gab es für den SPD-Anteil, auf den Elternanteil bei gemeindlichen Kinder- und Jugendfreizeiten zu verzichten und bei externen Anbietern bis zu zwölf Euro pro Tag und Kind zu übernehmen.
Hierfür plant man 10.000 Euro ein. Mit den Stimmen von CDU und FWG abgelehnt wurde der SPD-Antrag, Schulungsseminare zur Digitalisierung der Vereinsarbeit durch externe Anbieter zu organisieren, was 5000 Euro gekostet hätte. Einstimmig hingegen wurde der Haushaltsansatz für die Kulturförderung von 25.000 auf 40.000 Euro erhöht, wobei über die genaue Ausgestaltung noch beraten wird. Auch für die Anschaffung von iPads für die Grafschafter Grundschulen im Wert von 30.000 Euro gab es keine Gegenstimmen, darüber hinaus soll im Stellenplan der Gemeinde eine Vollzeitstelle für einen weiteren IT-Administrator ausgewiesen werden, der sich unter anderem um die Wartung dieser Gerätschaften kümmern soll.
Mehr Kräfte für die Kindergärten
Nicht zuletzt sollen im Stellenplan der Gemeinde zwei weitere Vollzeitstellen für Springerkräfte in den gemeindlichen Kindertagesstätten ausgewiesen werden, die allerdings voraussichtlich von vier Halbtagskräften besetzt werden.
Damit will man gewappnet sein, um mögliche Sondersituationen wie im Rahmen der Corona-Pandemie kompensieren zu können.
Den von der FWG geforderten „Mobilen Bürgerservice“ will man erst noch im zuständigen Ausschuss genauer diskutieren.
JOST
