Politik | 10.02.2021

SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm begrüßt Einführung von Einzelfallentscheidungen bei Corona-Impfungen

„Gefährdeten Menschen vorzeitige Corona-Impfung ermöglichen“

Dr. Alexander Wilhelm. Foto: privat

Kreis Mayen-Koblenz. „Die Corona-Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) können nicht alle individuellen Krankheitsbilder und Risikofaktoren berücksichtigen. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass die SPD-geführte Landesregierung Einzelfallentscheidungen ermöglicht“, so der heimische SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär. „Besonders gefährdete Bürger können nun in begründeten Einzelfällen auf Antrag bei der Corona-Impfung priorisiert werden.“

Das rheinland-pfälzische Sozial- und Gesundheitsministerium hat unter Einbindung des früheren langjährigen Präsidenten des Landessozialgerichts Ernst Merz ein Verfahren entwickelt, um in Einzelfällen eine Priorisierung aus humanitären Gründen zu ermöglichen. In eng begrenzten Ausnahmefällen können entsprechende Anträge beim Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Mainz eingereicht werden. Diese werden zunächst durch das Ministerium geprüft und danach an den rheinland-pfälzischen Ethikbeirat für eine medizinethische Empfehlung anhand eines Prüfungs- und Bewertungskatalogs weitergeleitet. Die endgültige Entscheidung über den jeweiligen Antrag erfolgt im Anschluss unter Berücksichtigung der Empfehlung des sachverständigen Ethikbeirats durch das Ministerium.

Weiterführende Informationen sowie der Antrag auf Priorisierung für eine Corona-Schutzimpfung sind auf www.corona.rlp.de zu finden.Pressemitteilung des

SPD-Landtagskandidat

Dr. Alexander Wilhelm

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