Politik | 03.12.2024

Straßenbau und Neubaugebiet weitere Themen der Sitzung des Gemeinderates in Oberzissen

Gemeinderat gleicht Parkzeiten an

Der neue Dorfplatz in der Bachstraße mit der hinten liegenden Sitztribüne aus Grauwacke-Blöcken.  Foto: Christof Bürger

Oberzissen. In Oberzissen soll zukünftig einheitlich geparkt werden – jedenfalls auf den öffentlichen Parkplätzen. Von denen hat die Gemeinde einige – allerdings jeweils mit anderer Beschilderung, was die erlaubten Nutzungszeiten angeht. In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat nun beschlossen, alle Parkplätze einheitlich zu beschildern. Werktags zwischen 8 und 18 Uhr soll hier für längstens zwei Stunden geparkt werden dürfen (zwischen 18 Uhr abends und 8 Uhr morgens natürlich länger). Betroffen davon sind die Parkplätze am neuen Dorfplatz, am Sauerbrunnen, auf dem Platz vor der Alten Schule und an der Brohltalstraße in Höhe Zemase/Krischer. Ob auch die Parkflächen am Friedhof künftig zeitbeschränkt genutzt werden dürfen, möchte die Ortsgemeinde noch mit dem Friedhofszweckverband erörtern.

Viele Oberzissener dürften aufgeatmet haben: Die langwierigen Straßenarbeiten in der Lindenstraße sind endlich abgeschlossen. Nur eine „Kleinigkeit“ fehlt noch: Die bestehende Straßenbeleuchtung wird im Bereich der Wendeanlage noch mit vier Straßenleuchten ergänzt. Hierfür erteilte der Gemeinderat den Auftrag für die entsprechenden Elektroarbeiten zum Bruttopreis von gut 15.000 Euro an den günstigsten Anbieter, die SPS Elektrotechnik GmbH aus Oberzissen.

In Sachen Neubaugebiet „An der Schwerz“ ermächtigte der Rat den Ortsbürgermeister, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten im Benehmen mit den Beigeordneten an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Hintergrund: Lieber heute als morgen soll es im Neubaugebiet weitergehen. Zumal ja auch schon eine Menge Zeit vergangen ist: Bereits im August 2018 hatte die Ortsgemeinde den Planungsauftrag für die Straßenarbeiten an das Büro Kohns und Göbel aus Mayen vergeben. Doch erst vor Kurzem wurde die wasserrechtliche Genehmigung zur Einleitung des anfallenden Oberflächenwassers in den Brohlbach erteilt, sodass die weiteren Erschließungsarbeiten nun ausgeschrieben werden können. In Abstimmung mit dem Abwasserwerk wird diese Ausschreibung so terminiert, dass die Kanalbauarbeiten auf der Vergabesitzung des Abwasserwerks im März oder April 2025 vergeben werden. Drei Monate später als ursprünglich geplant, erklärte Ortsbürgermeister Christof Bürger in der Gemeinderatssitzung. Damit es keine weitere Verzögerung mehr gibt, soll er nun zu gegebener Zeit schnell agieren können und im Namen der Ortsgemeinde die Arbeiten beauftragen. Schon jetzt hat der Gemeinderat den vom Planungsbüro erarbeiteten Herstellungsplan für die Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet „An derSchwerz“ beschlossen. Eine rein formelle Angelegenheit vor dem Hintergrund, dass es sich bei der vorgesehenen Tiefbaumaßnahme um eine „erstmalige Herstellung“ im Sinne des Baugesetzbuchs handelt, für die die anfallenden Investitionsaufwendungen auf den Kreis der beitragspflichtigen Grundstücke zu verteilen sind. Damit der Beitragsanspruch aber überhaupt erst entstehen kann, muss der Gemeinderat ein konkretes Herstellungsprogramm beschließen.

In Sachen Dorfplatz konnte Ortsbürgermeister Christof Bürger „Vollzug“ vermelden: Alle Bauarbeiten sind abgeschlossen, nur die Basaltsäule und die finale Abnahme fehlen noch. Im Frühjahr soll der Platz in der Bachstraße feierlich eröffnet werden. Derweil rücken am Margaretenhof oberhalb von Oberzissen die Bauarbeiter noch in diesem Jahr an. Grund: Im Zuge der Starkregenvorsorge wird die Abflussrinne an der Straße Richtung Marienköpfchen erneuert. Konkret sollen ober- und unterhalb des Margaretenhofs zwei schräg verlaufende Rinnen eingebaut werden.

Pressemitteilung

Ortsgemeinde Oberzissen

Der neue Dorfplatz in der Bachstraße mit der hinten liegenden Sitztribüne aus Grauwacke-Blöcken. Foto: Christof Bürger

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