Mainz. „Unser gemeinsames Ziel ist, kurzfristig Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung mit 4G/LTE in Rheinland-Pfalz zu schließen und die richtigen Weichen für den 5G-Ausbau zu stellen. Wir brauchen eine Gesamtstrategie des Bundes für den Mobilfunk- und Glasfaserausbau, die der Bund mit den Ländern und Kommunen entwickeln muss“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing beim Runden Tisch Mobilfunk.
„Wir wollen, dass perspektivisch an jeder Milchkanne 5G verfügbar ist, deswegen nehmen wir die ländlichen Räume in den Blick. Wo wir heute nicht telefonieren können, werden wir morgen auch kein 5G zur Verfügung haben“, unterstrich die Ministerpräsidentin. Der schnelle Mobilfunkstandard 5G sei die mobile Zukunft des Internets.

Die Ministerpräsidentin und der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hatten Vorstandsvertreter von Vodafone, Telefonica und Telekom eingeladen, um sich über den aktuellen Stand der Ausbauplanungen informieren zu lassen. Bis Ende 2019 müssen die Ausbauverpflichtungen aus der Frequenzversteigerung erfüllt sein. „Ich freue mich, dass wir die Ausbaupläne künftig genauer verfolgen können und auch die Bevölkerung weiß, wo und wann Funklöcher geschlossen werden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie begrüßte, dass beim Runden Tisch ein enges Monitoring der Mobilfunkversorgung vereinbart werden konnte. Die Ministerpräsidentin und der Wirtschaftsminister kündigten zudem an, die Mobilfunkanbieter bei Problemen mit dem Ausbau vor Ort in den Kommunen zu unterstützen oder zu vermitteln.

„Das mobile Internet spielt eine unerlässliche Rolle für die Menschen und die Unternehmen in unserem Land“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Mit einem Versorgungsgrad von derzeit 95,7 Prozent der Haushalte beim 4G/LTE-Netz sei die Landesregierung nicht zufrieden. Dieser werde jetzt auf 97 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz steigen. Das Schließen von Versorgungslücken in der mobilen Sprach- und Datenkommunikation sei existenziell für den ländlichen Raum und werde für eine Landwirtschaft mit Smart Farming zunehmend wichtiger.

„Die Mobilfunkanbieter haben angekündigt, dass bis 2021 99 Prozent aller Haushalte in Rheinland-Pfalz versorgt sein sollen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die darüber hinausgehende, flächendeckende Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen sei eine Aufgabe des Bundes, erinnerte die Ministerpräsidentin. „Daher brauchen wir ein Bundesförderprogramm Mobilfunk, um die verbleibenden Lücken zu schließen.“ Dazu werde die Landesregierung eine Bundesratsinitiative starten und Vereinbarungen in der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ des Bundes einfordern.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wurde auf Bundesebene gemeinsam verabredet, Deutschland zum Vorreiter für 5G zu machen, erklärte die Ministerpräsidentin. „Davon müssen auch die ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz profitieren.“ Sie setze sich dafür ein, dass eine der 5G-Modellregionen in Rheinland-Pfalz angesiedelt werde.

Pressemitteilung Landesregierung Rheinland-Pfalz