Berlin / Wahlkreis. „Ein Sonderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird Schulen und Krankenhäuser schneller an das Glasfasernetz anschließen. Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird von 15 auf 30 Millionen Euro erhöht. Das bedeutet auch bessere Chancen für die ländlichen Regionen, wie meinen Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen. Bisher verfügen nur wenige Schulen über einen gigabitfähigen Anschluss. Aber bereits 2019 soll der Anschluss mit Glasfaser für die 70 Schulen im Kreis Neuwied und die 38 Schulen im Landkreis Altenkirchen beginnen“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit. Rüddel traf sich dazu aktuell mit dem zuständigen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU). „Eine gute flächendeckende Breitbandversorgung ist besonders wichtig für die Entwicklung unserer ländlichen Regionen. Die Region Rhein-Westerwald-Sieg muss weiterhin eine Vorreiterrolle im Ausbau zur Gigabit-Welt spielen. Bei unserem Treffen standen neben dem weiteren Ausbau unterversorgter Gebiete besonders die Förderprojekte für Schulen und Krankenhäuser im Fokus“, so der Abgeordnete. Eine moderne zukunftsfähige Ausstattung der Schulen hat für Erwin Rüddel oberste Priorität: „Denn eine gigabitfähige Breitbandversorgung ist eine zentrale Voraussetzung, um allen Schülerinnen und Schülern die Teilhabe am digitalen Leben zu ermöglichen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu stärken.

Eine bessere digitale Bildung in Schulen

Die Schulen sollen schnell und unkompliziert ausgerüstet werden, da sich hier entscheidet, wie Deutschland die Chancen der Digitalisierung in Zukunft nutzen wird.“ Der Parlamentarier merkt an, dass die neuen Förderrichtlinien ein wichtiger Baustein für eine bessere digitale Bildung in den Schulen sind: „Der Bund unterstützt die Kommunen beim Breitbandanschluss an ihren Schulen, weil ohne schnelles Internet das Lernen mit digitalen Medien nicht möglich ist. Parallel zur wachsenden technischen Infrastruktur ist es auch wichtig, systematisch das Know-how bei Lehrern und Schülern zu steigern. Die Schulen fit machen für digitales Lernen heißt, sie im kompetenten, bewussten und pädagogisch sinnvollen Umgang mit digitalen Medien zu stärken. Hier ist auch das Land gefordert!“ Auch im Bereich der Medizin spiele Digitalisierung und Vernetzung eine immer wichtigere Rolle. Da bis 2021 alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen über die digitale Patientenakte miteinander verbunden sein werden, sei es besonders wichtig, dass in einem ersten Schritt alle Krankenhäuser Glasfaseranschluss erhielten. Auch für die Anwendung neuer Technologien im medizinischen Bereich sei eine schnelle Internetverbindung existenziell für eine gute Versorgung der Patienten. Im Gespräch mit Erwin Rüddel betonte Bundesminister Andreas Scheuer: „Wir verpassen dem Breitbandförderprogramm jetzt ein Mega-Upgrade, denn wir bringen vom Bund aus mehr Tempo rein. Weniger Bürokratie macht das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter. Die Kommunen sparen damit bis zu sechs Monate. Zukünftig gibt es bei der Bewilligung von Mitteln auch keine Warteschlangen mehr.“ „Wenn alle Beteiligten engagiert zusammenarbeiten, können wir noch in dieser Legislaturperiode bei den genannten Einrichtungen zu einer Vollversorgung mit Glasfaser kommen“, konstatiert Rüddel, der darauf immer wieder und erfolgreich in Berlin eingewirkt hat. Durch die Gigabitanbindung von Schulen werde überdies die zentrale Voraussetzung geschaffen für den vom Bundesministerium für Bildung und Forschung initiierten „DigitalPakt Schule“. „Die Ausbaudynamik für Gigabitanschlüsse wird sich nochmals erhöhen. Dabei erwarte ich auch eine gesteigerte Ausbaubereitschaft für diese wichtigen Einrichtungen“ so Erwin Rüddel. Aus Effizienzgründen sollten die Antragsteller angehalten werden, die Erschließung von Schulen und Krankenhäusern in einem Antrag zu bündeln. Der Bundestagsabgeordnete dankt besonders den für den schnellen Internetausbau zuständigen Mitarbeitern in den Verwaltungen, die durch die Sonderprogramme unter enormer Arbeitsbelastung ihren Dienst verrichten: „Hier wird ein richtig guter Job gemacht!“ Rüddel will sich jetzt in Berlin dafür einsetzen, dass auch alle Behörden und Verwaltungen an die Glasfaser-Welt angeschlossen werden. In einer immer digitaleren und vernetzteren Welt seien schnelle Abläufe in den Verwaltungen auch ein Gewinn für die Bürger. Deren Zusatznutzen sei zudem, dass Glasfaserleitungen durch die schnelle Versorgung von über 100 Schulen und den Krankenhäusern ebenfalls schneller an den Wohnplatz kommen. So würden über das Programm gleichfalls zahlreiche Privathaushalte noch schneller Glasfasertechnik nutzen können. „Das Sonderprogramm des Bundes für die Gigabit-Versorgung von Schulen, Krankenhäusern und Gewerbegebieten schafft die Grundlage für die angestrebte und erforderliche Verbesserung der Glasfaserversorgung insbesondere inklusive der ländlichen Regionen. Denn auch das gehört zur Grundversorgung und ist für die Qualität der Lebensverhältnisse existenziell wichtig“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Pressemitteilung

Erwin Rüddel, MdB