CDU Cochem-Zell
GroKo soll Stärkung des ländlichen Raumes fördern
Cochem. Seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 sind bereits einige Monate vergangenen und noch immer steht keine neue stabile Bundesregierung. Neben der Arbeitsagenda im Kreisverband war die jüngste Vorstandssitzung der CDU Cochem-Zell daher auch geprägt von einer lebhaften Diskussion zur aktuellen Situation auf Bundesebene im Rahmen der Regierungsbildung. „Fast täglich ein neues Überraschungsei bei den Sozialdemokraten,“, stellte Kreisvorsitzende Anke Beilstein fest. „Es wundert mich nicht, dass dies zu großen Verunsicherungen bei den Bürgerinnen und Bürgern führt.“ Es sei jetzt aber endlich an der Zeit, das Ergebnis der Bundestagswahl zu akzeptieren und umzusetzen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition nahm die CDU die Verhandlungen mit der zunächst nicht regierungswilligen SPD auf. „Unabhängig vom Parteibuch tragen wir alle eine Verantwortung, die wir wahrnehmen müssen“, betont der Brachtendorfer Peter Bleser und hofft auf einen positiven Entscheid der Mitgliederbefragung innerhalb der SPD. Jeder der beteiligten Parteien finde sich im Koalitionsvertrag wider. „Ich bin sicher, dass wir mit diesem Vertrag die Grundlage für eine stabile Regierung geschaffen haben. Steuererleichterungen, mehr Geld für Familien und die Pflege, für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum, die schrittweise Abschaffung des Solis und Baukindergeld sind ein gutes Ergebnis. Mein zentrales Ziel, das ich auch mitverhandelt habe, war, den ländlichen Raum zu stärken. Und dieses Ziel haben wir erreicht.
1,5 Milliarden Euro zur Förderung der ländlichen Gegenden
Mindestens 1,5 Milliarden Euro stehen zusätzlich für die Entwicklung unserer Dörfer und die Landwirtschaft zur Verfügung. Hinzukommen die Mittel für die 5G–Erschließung und ein Planungsbeschleunigungsgesetz z.B. für den Straßenbau.“
Diese Ergebnisse und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten will die CDU Cochem-Zell für den Kreis Cochem-Zell nutzen und hat den Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit bereits intensiv auf die Stärkung des ländlichen Raumes gelegt. Die Arbeit in den Projektgruppen, die im Anschluss an den Kongress „Eifel, Mosel, Rhein und Hunsrück – wir gestalten gemeinsam unsere Heimat“ im Juni 2017 in Zell veranstaltet wurde, wurde bereits aufgenommen. „Mit den Ergebnissen im Koalitionsvertrag bin ich zuversichtlich, dass die Stärkung des ländlichen Raumes weiter vorangetrieben wird und wir bei Zustandekommen der GroKo unsere Ziele vor Ort weiterverfolgen können“, so die CDU Kreisvorsitzende Anke Beilstein.
Pressemitteilung der
CDU Kreis Cochem
