Bad Breisig. Am Donnerstag, 15. Juni fand wieder eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Breisig statt. Unter erschwerten Bedingungen, nämlich sehr schwüler Luft in der Vinxtbachhalle Waldorf versammelten sich die gewählten VertreterInnen der knapp 14.000 Einwohner aus Bad Breisig, Brohl-Lützing, Gönnersdorf und Waldorf, um über neun öffentliche und drei nichtöffentliche Tagesordnungspunkte zu beraten. Unter der straffen Leitung von Verbandsbürgermeister Marcel Caspers waren die Punkte der öffentlichen Sitzung bereits nach 30 Minuten beraten und beschlossen.

Ein Tagesordnungspunkt, nämlich die Schaffung der planerischen Voraussetzung zur Errichtung eines Waldkindergartens in Oberbreisig wurde auf eine der nächsten Sitzungen des Verbandsgemeinderates verschoben.

Dafür wurde der Punkt „Bodensanierung der Leo-Stausberg-Schule“ vorgezogen und bereits im Gemeindeparlament beschlossen, um unnötigen Verzögerungen vorzubeugen und die Arbeiten noch in den Sommerferien ausführen zu können. Beauftragt wurde die Firma Teamfloor Bau GmbH, die das wirtschaftlich günstigste Angebot über 27.442,59 Euro abgegeben hatte.

Tagesordnungspunkt 6 betraf den geplanten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Waldorf. Hier wurde das Planungsbüro Fassbender und Weber aus Brohl-Lützing damit beauftragt, die notwendigen Planunterlagen für die Aufstellung des Bebauungsplanes auszuarbeiten. Kosten: ca. 16.000 Euro.

Es folgte der Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Abwasserwerk der VG. Die Vorlage der Verwaltung, eine Rückstellung in Höhe von 83.000 Euro für Folgeschäden aus der Flutkatastrophe des Abwasserzweckverbandes Untere Ahr zu bilden wurde einstimmig genehmigt. Ebenso einstimmig wurde beschlossen, den Jahresgewinn von 233.633,45 Euro der allgemeinen Rücklage zuzuführen.

FDP-Kreischef Ulrich van Bebber brachte gegen Ende der Sitzung etwas Kontroverse in die harmonische Sitzung, als er sich nach einem Antrag der FDP aus 2021 erkundigte, die Ausweichstrecke zum Rheinradweg zwischen Bad Breisig und Sinzig zu asphaltieren. Er legte dar, dass diese Strecke zwischen den beiden Kiesweihern so holprig und gefährlich sei, dass es schon zu Fahrradunfällen gekommen sei. Bürgermeister Caspers erklärte, dass die Kosten solcher Asphaltierungsarbeiten ca. 100.000 Euro betragen würden, und dafür keine finanziellen Mittel in der klammen Stadtkasse zur Verfügung ständen. Er stellte aber in Aussicht, diesen Punkt beim Haushalt 2024 erneut zu beraten.

Allgemein lässt sich beobachten, dass die Sitzungen des Verbandsgemeinderates oder auch des Stadtrates sehr einmütig und harmonisch verlaufen. Das liegt sicherlich daran, dass sich viele Bürgervertreter schon lange kennen und über Parteigrenzen hinweg freundschaftliche Beziehungen entstanden sind. Des Weiteren sind die Sitzungen durch die Verwaltung gut vorbereitet, und Bürgermeister Caspers gelingt es, durch seine zugewandte und wertschätzende Sitzungsleitung auch kontroverse Diskussionspunkte konstruktiv zu moderieren. Es ist zu bedauern, dass sehr selten Bürger der Verbandsgemeinde an den öffentlichen Sitzungen teilnehmen. Die Verwaltung hat auf der Homepage der Verbandsgemeinde Bad Breisig ein hervorragendes Rats- und Bürgerinfosystem installiert, auf der sich jeder Bürger über sämtliche Sitzungen informieren kann und sich sogar Pläne und Unterlagen herunterladen und ausdrucken kann.