Bündnis 90 / Die Grünen KV Westerwald

Grüne verurteilen Angriff auf die Demokratie scharf

Kreis Westerwald. Unsere demokratische Kultur scheint immer stärker angegriffen zu werden. Zuerst gab es nur Hetzreden des ultrarechten Flügels im Bundestag, die allerdings den Boden dafür bereitet haben, die Hemmschwelle für Rechte Gewalttäter zu senken. Dann erfolgte im letzten Jahr die Störung im Haus des Bundestages selbst, eine Störung der Abgeordneten, die nicht die Meinung des rechten Pöbels vertraten. Nun wird bereits auf die Besetzung des Bundestages Einfluss genommen indem Kandidaten durch exzessive Morddrohung auch gegen deren Familien gezwungen werden ihre Kandidatur zurückzuziehen. Die Geschichte scheint sich fast exakt zu wiederholen. Die Grünen im Westerwald verurteilen den Angriff auf die Demokratie scharf. Torsten Klein, Vorstandssprecher der Grünen Westerwald: „Unser Kreisverband und seine Mitglieder werden sich weiterhin für die Bewahrung unserer Demokratie einsetzen.“

Pressemitteilung

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Die Grünen KV Westerwald