Politik | 20.07.2020

SPD Puderbach bereitet sich auf Landes- und Bundestagswahl vor

Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein

Daufenbach. In der ersten Mitgliedersammlung in Jahr 2020 bereitete sich die SPD Puderbach auf die Land- und Bundestagswahlen 2021 vor. Die Arbeit der Landesregierung und der SPD-Minister in der Bundesregierung wurde sehr positiv gesehen.

Nachdem lange Zeit nur Telefonkonferenzen und Einzelgespräche möglich waren, fand Mitte Juli unter Beachtung der Hygieneregeln, die erste Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Puderbacher Land des Jahres 2020 in Daufenbach statt. Im Mittelpunkt standen die Landtags- und Bundestagswahl im Jahr 2021. Ab Ende August bis Ende November finden die Kreiskonferenzen zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten statt. Der Puderbacher SPD gelang es mit Rebecca Eckart, Edith Ernst, Petra Hütte, Petra Krämer und Christina Neitzert sowie Thomas Eckart, Rainer Kaul, Wolfgang Kunz, Volker Mendel und Leon Schick ein sehr gutes Team aus Frauen und Männer, sowie eher Jüngeren und eher Erfahreneren in den Delegiertenkreis zu wählen.

Zur Vorbereitung der Wahlen wurde die Regierungspolitik im Land und im Bund diskutiert. Die Politik von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde von allen Anwesenden gelobt. Mit Interesse verfolgten die JUSOS Leon Schick und Marcel May auch, dass Malu Dreyer und die Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz und dem Saarland die Bahnstreckenreaktivierung Homburg-Zweibrücken weitervorantreiben. Schließlich fordern die JUSOS in Puderbach seit längerer Zeit den Ausbau der Holzbachtalbahn.

Besonderes Lob sprach Landrat a.D. Rainer Kaul den SPD-Ministern in der Bundesregierung aus. „Finanzminister Olaf Scholz ermöglicht mit seiner Politik, dass die wirtschaftlichen Nachteile der Corona-Krise abgefedert werden. Hubertus Heil hat mit dem Kurzarbeitergeld und den anderen Hilfen ermöglicht, dass die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen vor den gröbsten Sorgen geschützt sind.“ Überhaupt sahen alle, dass Arbeitsminister Hubertus Heil klassische sozialdemokratische Ziele verwirklicht: Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein, für den die SPD lange gekämpft hat. Allerdings war auch allen klar, dass es eine gute Rente nur mit guten Löhnen gibt. Eine starke Tarifbindung und ein solider Mindestlohn sind die Basis. Allerdings muss der Mindestlohn dann auch weiter steigen – 12 Euro waren in der Diskussion eine gute Orientierung. Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Eckart sprach die Aktivitäten von Arbeitsminister Hubertus Heil zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft an: „Auch hier ist das Verbot der Unteraufträge ein guter Ansatz. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass es solche Systeme auch in anderen Sektoren gibt, wie im Verkehr und in der Lagerwirtschaft.“

Insgesamt freuten sich alle, dass gemeinsame Veranstaltungen wieder möglich sind. Nächste Termine werden ein Herbsttreffen und die Mitgliederversammlung Anfang 2021 mit der turnusmäßigen Wahl des Vorstandes sein.

Pressemitteilung

SPD Puderbach

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