Polch. Die CDU-Stadtratsfraktion Polch hat sich in zwei Online-Fraktionssitzungen intensiv mit dem Haushaltsplan 2021 der Stadt Polch beschäftigt. Das Aufstellungsverfahren für den Haushaltsplan 2021 hatte sich – coronabedingt - nun seit November 2020 hingezogen.

Im Vorbericht hatte die Verwaltung die maßgeblichen Rahmenbedingungen zum Haushaltsplan 2021 dargestellt. Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie sind viele Prognosen mit Vorsicht zu genießen. Auch, wenn die Aufsichtsbehörde den Haushaltsplan 2020 wegen der Corona-Pandemie ohne Änderungen genehmigt hatte, wird zukünftig das Thema Haushaltskonsolidierung wieder verstärkt ins Auge zu fassen sein. „Wir müssen dabei immer wieder angemessene Haushaltskonsolidierung und notwendige zukunftsweisende Investitionen zum Wohle der Stadt Polch in Balance halten“, so Fraktionsvorsitzender Gino Gilles.

Gegenüber dem im November vorgelegten Haushaltsentwurf waren inzwischen einige Änderungen eingetreten. Sehr positiv wirken sich die geplanten Einnahmen für den Verkauf der Industrie- und Gewerbeflächen „Vor Geisenach“ aus. Diese schaffen den notwendigen Spielraum für Investitionen in die zukunftsweisende Fort- und Weiterentwicklung der Stadt Polch.

Zu nennen sind hier insbesondere ein neues Wohnbaugebiet und eine weitere Kindertagesstätte. „Die CDU-Stadtratsfraktion hatte immer wieder darauf gedrängt und entsprechende Anträge gestellt. Nun sind Wohngebiet und Kindertagesstätte im Haushaltsplan enthalten. Arbeiten und Wohnen in Polch ist ein Grundgedanke, der mit diesen Investitionen wieder deutlich belebt wird“, so Gilles.

Im Haushaltsplan 2021 sind nicht alle laufenden Investitionsmaßnahmen abgebildet. So ist z. B. das Projekt @viedel in großen Teilen nicht und der ZOB gar nicht im Haushaltsplan 2021 abgebildet, weil diese bereits im Haushaltsplan 2020 finanziert waren. Gleichwohl ist deren Umsetzung bisher nur teilweise erfolgt. Die Baumaßnahmen @viedel und der ZOB kommen in der aktuellen Zeit genau richtig. Diese Investitionen von insgesamt mehr als 10 Millionen Euro sind gerade jetzt wichtig, um in der aktuellen Corona-Pandemie die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu erhalten.

Aber auch die 150.000 Euro für private Sanierungsmaßnahmen im Rahmen von ländlichen Zentren sind gut angelegt. Hier unterstützt die Stadt private Maßnahmen, die ein Vielfaches an Investitionen generieren. Das kommt gerade dem kleinen Handwerker zugute und sichert auch hier Arbeitsplätze.

„Der Haushaltsplan enthält zukunftsweisende Investitionen für die Stadt Polch und schafft zugleich einen wichtigen Impuls zur Stärkung der Wirtschaft und zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der aktuellen Corona-Pandemie“, so Fraktionsvorsitzender Gino Gilles abschließend.

Pressemitteilung der

CDU Stadtratsfraktion Polch