SPD im Kreis Cochem-Zell

Heike Raab wird Staatssekretärin Benedikt Oster rückt in Landtag nach

Heike Raab wird Staatssekretärin
Benedikt Oster rückt in Landtag nach

Heike Raab wird Staatssekretärin und Benedikt Oster rückt in Landtag nach. Foto: privat

05.05.2021 - 14:36

Kreis Cochem-Zell. Die SPD wurde bei der Landtagswahl im März deutlich stärkste Kraft und wird die Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP fortführen. Nachdem der Koalitionsvertrag und die Ressortaufteilung bereits bekanntgegeben wurden, stellte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Personalien im neuen Kabinett vor.


Heike Raab wird erneut Bevollmächtigte des Landes und Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Nachhaltigkeit in der Staatskanzlei. „Ich freue mich sehr und bin auch stolz, dass mir die Ministerpräsidentin erneut diese schöne Aufgabe überträgt“ sagte Raab.

Bei der Landtagswahl am 14. März 2021 wurde Heike Raab wieder in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt. Eine Ernennung als Staatssekretärin ist nicht vereinbar mit dem Status der Abgeordneten. Deshalb wird Heike Raab erneut ihr Mandat niederlegen. Benedikt Oster erhält somit, wie bereits 2011 und 2016, die Chance als B-Kandidat in den Landtag nachzurücken. Oster wird somit für weitere fünf Jahre den Kreis-Cochem im Mainzer Parlament vertreten. Der neugewählte Landtag wird sich am 18. Mai konstituieren. Nach den erfolgreich abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen werden die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP Malu Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin wählen.

Im Wahlkampf hatten Heike Raab und Benedikt Oster auf die bewährte Team-Lösung gesetzt.

Raab: „Es ist für den Kreis Cochem-Zell das beste Ergebnis. In zwei sehr wichtigen Positionen können wir wieder die Belange der Menschen vor Ort mit nach Mainz nehmen.“

Oster: „Ich freue mich, wieder in den Landtag einzuziehen. Es ist mir eine Ehre, fünf weitere Jahre Politik für die Menschen in Rheinland-Pfalz und für den Kreis Cochem-Zell zu machen.“

Pressemitteilung

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Sebastian Goerke:
Herr Daum, nein es geht hier jetzt eben nicht um Mautsäulen sondern um echte Blitzeranlagen. Mit Mautsäulen können Durchfahrtverbote nicht kontrolliert und geahndet werden. Das ist mit Blitzeranlagen, die feststellen, dass es sich um eine unerlaubte Durchfahrt handelt anders....
Gabriele Friedrich:
Bei Ihren genannten Möglichkeiten @Herr Daum, können die aber nicht die LKW Fahrer abzocken. Auch hier geht es eher ums Geld als um den guten Schlaf der Bürger. Straßenbelag kostet auch Geld, das man ja anscheinend nicht ausgeben will oder kann....
Michael Daum:
Schmerzensgeld ist ja nett, kommt nur leider nicht bei den Menschen an, die die Schmerzen von dem Lärm haben! Außerdem hieß es doch von offizieller Seite, dass bei den wenigen Kontrollen fast alle LKW eine Genehmigung zur Durchfahrt besessen hätten. Da hilft dann auch die Aufstellung von LKW-Blitzern...
Gabriele Friedrich:
Impflinge hört sich für mich einfach nur widerlich an. Und ja, Herr Müller-typisch deutsch-versagend....
juergen mueller:
Darauf habe ich gewartet, auf diese immerwährend aus jeder Situation heraus deutsch produzierten Unwörter. IMPFLINGE. Hört sich kindisch an, ist aber eben typisch deutsch. Wer hat`s erfunden? Irgendeiner aus dem Politik- bzw. Verwaltungslager bestimmt. Da sitzen ja sicherlich auch genügend Impflinge,...
juergen mueller:
Könnte heisst auf gut deutsch geht nicht. Und ein neues Konzept für Jugendliche? Wie könnte das aussehen? Ich kenne den Standort. Die Lage ist prädestiniert für das, was überall stattfindet (ohne zu verallgemeinern) ein Treffpunkt für Jugendliche mit Alkohol, Zigaretten (es darf auch mal etwas Gras...
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