Kreis Cochem-Zell. Der Online-Treff mit Hubertus Heil war eine informative und lebendige Veranstaltung, stellte das SPD Team Heike Raab und Benedikt Oster fest: „Wir machen mit diesen Formaten ein Angebot für alle Politikinteressierten in der Region.“ Das erfolgreiche Format, das bereits zum zweiten Mal stattfand, soll fortgesetzt werden. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach war beim ersten Mal zu Gast. Die Corona-Krise stelle den Arbeitsmarkt auf einen harten Prüfstand. Das beträfe sowohl die Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer. Das wichtigste Ziel sei es, so Hubertus Heil, die Arbeitsplätze auch über die Krise hinaus zu erhalten. „Wir müssen um jeden Arbeitsplatz kämpfen. Durch die Kurzarbeit sichern wir Millionen von Existenzen“, führte er aus. Auf die Frage, wie lange die Bundesregierung die Hilfen zum Kurzarbeitergeld noch leisten könne, antwortete Heil zwar, dass Kurzarbeit kein Allheilmittel sei. „Die Alternative allerdings wäre die Rückkehr zur Massenarbeitslosigkeit, das wäre für unsere Gesellschaft fatal.“ Auf Bundesebene habe die SPD gegen Widerstände des Koalitionspartners CDU durchgesetzt, dass das Kurzarbeitergeld deutlich erhöht wird. Insgesamt seien bereits 20 Milliarden Euro eingebracht worden. Die Überbrückung sei für das Jahr 2021 gesichert. Notfalls müsse man auch über eine weitere Verlängerung reden. Keine Alternative sei es aber, das Segment der Minijobs auszubauen: „Gerade in diesem Bereich sind viele Jobs verlorengegangen, da sie in Krisenzeiten nicht durch die Kurzarbeit geschützt werden.“

In den Pflegeberufen habe man erreicht, dass die Mindestlöhne steigen. Aber das reiche nicht, so Heil. Vor allem in der Altenpflege müsse ein Tarifvertrag für die gesamte Branche zu guten Arbeits- und Lohnbedingungen führen. Es reiche nicht, nur zu applaudieren.

Wie ein Brennglas zeige die Coronakrise, was vorher schon nicht in Ordnung war. Ein besonderes Anliegen des Bundesarbeitsministers ist daher auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Heil wird hier sehr deutlich: „Wer Ausbeutung zum Geschäftsmodell macht, der hat die deutsche Sozialdemokratie zum harten Gegner.“ Man dürfe sich von der milliardenschweren Lobby nicht beeindrucken lassen. Es dürfe keine Kompromisse geben, wenn es um menschwürdige Arbeitsbedingungen ginge. Nach einem harten Ringen mit dem Koalitionspartner habe die SPD auf Bundesebene nun das Arbeitsschutzkontrollgesetz auf den Weg gebracht. „Es macht Schluss mit Werkverträgen, es unterbindet Leiharbeit, es fordert eine digitale Arbeitszeitaufzeichnung“, führt Heil aus. Auch Heike Raab betont das gute sozialdemokratische Profil der Regierungsarbeit in Berlin und Mainz: „Es zeigt sich, dass die SPD für die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein verlässlicher Partner ist, auch in Krisenzeiten. Wir stehen für faire und gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen.“ Pressemitteilung

SPD im Kreis Cochem-Zell