Politik | 18.02.2014

UWG Rheinbach bedauert den Beschluss des Ausschusses

„Hubertuskreuz“ wird erst 2015 saniert

Jörg Meyer auf dem Weg Hubertuskreuz. Privat

Rheinbach. Seit mehreren Jahrzehnten nutzen viele in Irlenbusch und Neukirchen wohnende Grundschulkinder den Wirtschaftsweg „Hubertuskreuz“ als Schulweg. Der übersichtliche Weg verläuft vom Ortsausgang Neukirchen geradlinig direkt zur Grundschule Merzbach und bildet damit die kürzeste Verbindung zwischen Neukirchen/Irlenbusch und der Grundschule. Seit vielen Jahren wird der Weg auch von der Schulleitung KGS Merzbach als Schulweg empfohlen. In Gruppen gehen die Grundschulkinder zu Fuß oder fahren mit Rollern oder Fahrrädern gemeinsam zur Schule. „Für Gesundheit und Ausgewogenheit der Kinder ist die tägliche Bewältigung eines solchen Weges sicher eine sehr positive Sache“, findet Jörg Meyer, UWG-Stadtverbandsvorsitzender und Wahlkreiskandidat in Merzbach. Doch der Weg ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Fahrbahn ist teilweise sehr wellig, da die Fahrspuren stark abgesackt sind. Weiterhin ist die Asphaltdecke auf langen Stücken völlig marode. Es kommt immer wieder zur Bildung von Schlaglöchern, die dann mehr oder weniger zeitnah ausgebessert werden. Nicht zuletzt deshalb, weil sich in der jüngsten Vergangenheit schon einige kleinere von der Schulleitung bestätigte Unfälle von Schulkindern ereignet haben, wandte sich im Dezember 2013 ein besorgter Vater aus Neukirchen direkt an die Rheinbacher Verwaltung mit der Bitte um Abhilfe. Er erhielt zur Antwort, der Weg sei im Programm der Sanierung der Wirtschaftswege in der politisch beschlossenen Prioritätenliste enthalten und werde voraussichtlich im Sommer 2016 instand gesetzt.

Damit nicht einverstanden wendete sich der Bürger vertrauensvoll an die Lokalpolitiker, die dann aktiv wurden. Die UWG stellte im Dezember eine Anfrage an die Verwaltung, inwieweit die Sanierung angesichts der Nutzung als Schulweg auf 2014 vorzuziehen sei. Die SPD stellte einen offiziellen Antrag zur Instandsetzung des Weges. Dieser Antrag wurde dann im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung im Februar behandelt. Doch mit der Vorlage der Verwaltung kam dann die Überraschung: Der in den Unterlagen vermerkte offizielle Schulweg verlaufe über den parallel zur L113 verlaufenden Rad-/Gehweg und gar nicht über den Wirtschaftsweg! Eine erhöhte Verkehrssicherungspflicht für den Weg Hubertuskreuz bestehe daher nicht. Man werde durch den Betriebshof die Schlaglöcher beseitigen und den Weg im Rahmen der genehmigten Prioritätenliste im Jahre 2015 sanieren.

Jörg Meyer wies in der Ausschusssitzung erneut darauf hin, dass der Weg unabhängig von einer ursprünglichen, offensichtlich in den Unterlagen der Grundschule Merzbach bereits aktualisierten Dokumentation schon seit Jahrzehnten als Schulweg benutzt würde. Der alternative Weg entlang der L113 würde auch wegen eines dann erheblichen Umweges von keinem Grundschulkind benutzt. Da ständig neue Schlaglöcher auftreten würden, die nicht immer zeitnah ausgebessert werden könnten, beantragte Meyer eine Änderung der Prioritätenliste und eine Sanierung des Weges bereits 2014. „Eine beschlossene Prioritätenliste lässt sich ändern. Stärke zeigt, wer eine Entscheidung aufgrund neuer Informationen ändert.“ so Meyer. Meyers Antrag wurde nicht befürwortet. Gegen die Stimmen der UWG, aber mit allen Stimmen von CDU, FDP, Grünen und SPD wurde die Verwaltungsvorlage und damit Sanierung des Weges Hubertuskreuz erst für das Jahr 2015 bestätigt. Die Ausbesserungen der Schlaglöcher seien bereits erfolgt. Meyer recherchierte anschließend den Abarbeitungsstand der Prioritätenliste für Wirtschaftswege von 2012. Dabei dann die nächste Überraschung: Der Weg Hubertuskreuz befindet sich auf Platz zehn der Liste. Platz neun, (der Weg vom Friedhof Irlenbusch nach Klein-Schlebach) ist bereits saniert. „Damit wäre ja gemäß der Prioritätenliste der Weg Hubertuskreuz nun als Nächstes an der Reihe“, so Meyer. Meyer schaute sich den Zustand des Weges erneut an. Nicht überrascht findet Meyer bereits wenige Wochen nach der erfolgten Ausbesserung die nächsten sich öffnenden Schlaglöcher und bittet gleichzeitig mit dieser Pressemitteilung die Verwaltung um Abhilfe. „Gerne werde ich den Zustand des Weges in den nächsten Monaten im Auge behalten und mich bei Bedarf kurzfristig schriftlich an die Verwaltung wenden“. Vielleicht kann man doch noch einer Sanierung im Jahr 2014 zustimmen, so Meyer abschließend.

Pressemitteilung der

UWG Fraktion

im Rat der Stadt Rheinbach

Jörg Meyer auf dem Weg Hubertuskreuz.Foto: Privat

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