Swisttal. Nach der Kommunalwahl wurde der UWE-Ausschuss neu gegründet. Jetzt stand dessen organisatorische und inhaltliche Ausrichtung auf der Tagesordnung. Dabei konnte die CDU einer von der SPD angeregten Schwerpunktsetzung der Ausschussarbeit auf den Bereich Wirtschaftsförderung nicht folgen. „Wir haben das Thema „Umwelt“ bewusst aus dem Planungs- und Verkehrsausschuss nehmen und exponieren wollen, um die besondere Bedeutung dieses Themas für Swisttal zu unterstreichen“, so CDU Fraktionschef Hanns Christian Wagner. „Insofern müssen alle aus der Zuständigkeitsordnung des Ausschusses abgeleiteten Vorlagen zumindest gleichberechtigt behandelt werden.“

Die vom Rat beschlossene Zuständigkeitsordnung müsse auch nach Auffassung des CDU Fraktionssprechers Bernd Großmann unbedingt eingehalten werden. „Es könne nicht sein, dass der Ausschuss abweichende Konkretisierungen beschließe. Zudem seien die im Ausschuss präsentierten Folien nicht hinreichend konkret und zudem nicht umfassend, um eine sinnvolle und vor allem eine abschließende Diskussion führen zu können“, so Großmann weiter. „Um in der Sache voranzukommen, genüge kein punktuelles „brainstorming“. Man müsse vielmehr eine schlüssige und stabile Struktur erarbeiten, die dann die Grundlage für eine zielgerichtete Diskussion bilden kann.“ Diese Struktur soll nun in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vorbereitet werden.

Pressemitteilung

der CDU Fraktion Swisttal