Ehrenbreitstein. Marion Mühlbauer, Ehrenbreitsteiner SPD Ortsvereinsvorsitzende, Ratsmitglied und Sprecherin für Tourismus der SPD Ratsfraktion hat den SPD Landtagsabgeordneten Minister Roger Lewentz gebeten bei der Deutschen Bahn nachzufragen: Wie ist der der bauliche Zustand der Bahnbrückenbauwerke in Koblenz und ist geplant den Ehrenbreitsteiner Bahnhof bis zur Bundesgartenschau 2029 für diese Großveranstaltung barrierefrei auszubauen und zu modernisieren?

Die Antwort von Dr. Klaus Vornhusen, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn, wurde Marion Mühlbauer von Minister Lewentz zur Verfügung gestellt: „Nach Rücksprache mit den zuständigen Fachabteilungen kann ich Ihnen versichern, dass sich in Rheinland-Pfalz im Bereich des Netzes der Deutschen Bahn keine Eisenbahnbrücke in einem kritischen Zustand befindet. Eisenbahnbrücken, die Eigentum der DB Netz AG sind, müssen nach der Richtlinie 804 „Eisenbahnbrücken (und sonstige Ingenieurbauwerke) planen, bauen und instand halten“ regelmäßig gewartet und inspiziert werden. Die Sicherheit aller Ingenieurbauwerke ist dadurch jederzeit garantiert.

Die Inspektion von Brücken findet in einem Turnus von drei Jahren statt. Dieser 3-Jahres- Rhythmus erfolgt im Wechsel durch den Anlagenverantwortlichen und den Fachbeauftragen. Dies bedeutet, dass alle sechs Jahre eine Inspektion durch den Anlagenverantwortlichen und alle sechs Jahre durch den Fachbeauftragten durchgeführt wird.

Des Weiteren kann ich Ihnen mitteilen, dass in unserer Mittelfristplanung fünf Brücken im Bereich Koblenz zur Erneuerung vorgesehen sind. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich hierauf nicht detailliert eingehen kann und diese auch nicht namentlich nennen darf. Ich versichere Ihnen jedoch, dass die DB Netz AG die dauerhafte Befahrbarkeit der Brücken gewährleistet. Sollten sich aus den erwähnten Brückenerneuerungen bzw. notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen Auswirkungen für die Abwicklung des Straßenverkehrs im Stadtgebiet Koblenz ergeben, würden wir uns frühzeitig mit der Stadt Koblenz in Verbindung setzen. Selbstverständlich werden wir in diesem Zusammenhang auch das Thema BUGA 2029 berücksichtigen.“

„Zu der von Ihnen speziell angefragten Verkehrsstation Koblenz-Ehrenbreitstein kann ich Ihnen an dieser Stelle folgendes mitteilen: Das Land Rheinland-Pfalz, die beiden Aufgabenträger und die DB Station&Service sind seit mehreren Jahren auf der Grundlage der gemeinsamen „Rahmenvereinbarung über die Verbesserung der Funktionalität und Qualität der Personenbahnhöfe der DB Station&Service für den Schienenpersonennahverkehr“ erfolgreich dabei, ein optimales Investitionsportfolio für die Stationen in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Die aktuelle Rahmenvereinbarung läuft zum Jahresende 2019 aus. Derzeit stimmen das Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, die beiden Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr und die DB Station&Service das Maßnahmenportfolio für eine zukünftige zweite Rahmenvereinbarung in Rheinland-Pfalz ab. Der Bahnhof Koblenz-Ehrenbreitstein ist hierbei - wie alle anderen noch nicht modernisierten Stationen - einem abgestimmten Ranking unterzogen worden. Kriterien dieses Rankings waren insbesondere die Reisenden Zahl, der bauliche Zustand der Station, die Barrierefreiheit und ein effizienter Mitteleinsatz, um den bestmöglichen Kundennutzen mit diesen Maßnahmen zu generieren.

Unter den aktuell hinterlegten Prämissen fällt die Station Koblenz-Ehrenbreitstein nicht in das Maßnahmenportfolio der zukünftigen Rahmenvereinbarung; wichtiger Grund ist, dass die vorhandene Infrastruktur aktuell nur von ca. 120 bis 150 Reisenden am Tag genutzt wird und für einen barrierefreien Ausbau der Station mit Kosten von mehr als fünf Millionen Euro zu rechnen ist. Wir stehen hierbei aber auch mit dem MWVLW dahin gehend in Kontakt, ob dem Thema BUGA eine besondere Gewichtung im Ranking für die neue Rahmenvereinbarung zuteilwerden kann. Die Abstimmungen hierzu sind derzeit noch nicht abgeschlossen. In diesem Zusammenhang wäre es besonders hilfreich, wenn auch seitens des Landes ggf. ein Sonderprogramm zur Investitionsförderung im BUGA-Gebiet aufgesetzt werden könnte, gerade auch im Hinblick auf einen möglichen barrierefreien Ausbau der Station.“

Marion Mühlbauer und Mdl. Roger Lewentz haben verabredet, hinsichtlich der Ertüchtigung des Ehrenbreitsteiner Bahnhofs entsprechende Anträge in den Gremien einzubringen. Über die geplanten Brückensanierungen will die Bahn nach eigener Aussage rechtzeitig informieren. Koblenz und besonders Ehrenbreitstein werden bei der Bundesgartenschau 2029 als Ankerpunkt wieder wichtige Funktion wahrnehmen die rechtzeitig bereit stehen müssen.

Pressemitteilung der

SPD Ehrenbreitstein