Landestag in Bad Neuenahr-Ahrweiler
JU wählte neuen Landesvorstand
Johannes Steiniger bleibt Vorsitzender der JU Rheinland-Pfalz
Ahrweiler. Der 70. Landestag der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz fand am Wochenende in Ahrweiler im Bürgerzentrum statt. Im Mittelpunkt standen eine Rede der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner und die Neuwahl des Landesvorstandes der JU.
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (Bad Dürkheim) bleibt Vorsitzender der JU Rheinland-Pfalz und geht in seine vierte Amtszeit. Er führt den größten politischen Jugendverband in Rheinland-Pfalz mit rund 7000 Mitgliedern seit 2010 an. Der 29-jährige Steiniger erhielt 91,5 Prozent der Stimmen. „Ich stehe für meinen Bundestagswahlkreis, aber ich fühle mich auch als Bundestagsabgeordneter der Jungen Union“, erklärte Steiniger im Rahmen seines Rechenschaftsberichts. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Delegierten Thorsten Wollscheid (Trier) und Christian Klein (Rhein-Hunsrück). Schatzmeister bleibt weiterhin Malte Kilian (Altenkirchen). Zudem nominierten die Delegierten Johannes Steiniger einstimmig als Spitzenkandidaten der Junge Union Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl.
Der diesjährige Landestag beschäftigte sich überwiegend mit den Themen Recht und Sicherheit. Referenten waren neben Julia Klöckner die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil und Martin Brandl, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion. Julia Klöckner als auch die Delegierten der JU setzten sich kritisch mit der für die CDU verlorenen Landtagswahl im März dieses Jahres auseinander. Klöckner: “Es tat verdammt weh, eine solche Wahl zu verlieren, vielleicht habe ich Fehler gemacht!“ Wir haben auch als CDU Fehler gemacht, wir waren nicht an jeder Haustür. Aber man muss auch sagen, dass die Großwetterlage nicht gut war“, sagte Klöckner. Sie kritisierte die Landesregierung aus SPD, Grünen und FDP scharf. Die FDP ginge mit ihren politischen Aussagen vor der Wahl in dieser Koalition völlig unter und biete nur noch gelbe Farbkleckse statt inhaltlicher Arbeit. Deutlich wurde Klöckner in der Frage gemeinsame Oppositionsarbeit mit der AfD. Eine Zusammenarbeit mit der AfD lehnt die CDU ab. Auch zur Spendenaffäre nahm Klöckner Stellung. Nach der harschen Kritik aus Reihen der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz hat die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner den Umgang ihrer Partei mit der aktuellen Spendenaffäre verteidigt. „Es geht um Gründlichkeit, das braucht Zeit“, sagte Klöckner während des Landestages. Zugleich verteidigte sie sich selbst: „Ich persönlich habe definitiv nichts gewusst von weitergeleiteten Spenden.“ und sagte, man könne von ihr nicht verlangen, etwas aufzuklären, was weit vor der Zeit ihrer politischen Verantwortung war. Zahlreiche Anträge behandelten die Delegierten. Auch wurd gefordert, das Schulsystem in Rheinland-Pfalz wieder stärker zu gliedern und die Hauptschule wieder einzuführen.
