Kreis Ahrweiler. Petra Schneider, Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis 13, ist Mitglied der Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe. Der Einsatz der Kommission wurde bei der Landtagssitzung am 31. August beschlossen. Dazu sagt Petra Schneider: „Die Kommission soll Ursachen, Abläufe und Folgen des Hochwassers vom 15. Juli, das weite Teile des Ahrtals zerstörte, überprüfen. Vorausgegangen ist ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Landtag zur Bildung der Kommission. Die Etablierung einer neuen Zukunftsperspektive ist ein wichtiger Auftrag. „Es gilt in die Zukunft zu schauen und Lehren aus der Katastrophe zu ziehen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete aus Niederzissen. „Wie kann effizienter Katastrophenschutz aussehen und wie können Vorsorgekonzepte verbessert werden?“, fasst Schneider die Fragestellung zusammen. Dass die Flutnacht weitere Konsequenzen haben muss, ist für Schneider klar. „Die Einsätze von Hilfskräften müssen besser koordiniert werden“, sagt sie. Und: „Wir brauchen vernünftige Frühwarnsysteme.“ Auch die Raum- und Flächenplanung müsse angesichts verstärkt auftretender Wetterereignisse auf den Prüfstand gestellt werden. Die Aufgabe der Enquete-Kommission umfasst außerdem die grundsätzliche Verbesserung des Schutzes vor Extremwetterereignissen, eine Verstärkung der Resilienz gegenüber solchen Ereignissen und eine Optimierung der Brand- und Katastrophenschutzeinheiten.

Der Antrag wurde von der CDU-Landtagsfraktion unterstützt, jedoch sprach sich der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf für eine Ergänzung um den Katastrophenschutz aus. Der ursprüngliche Antrag ist richtigerweise auf den Klimaschutz fokussiert, ließ aber den Katastrophenschutz außen vor. Zur Prävention zukünftiger Katastrophen ist der Schutz der Bevölkerung unabdinglich. „Eine Tragödie wie diese darf sich nicht wiederholen“, sagt Petra Schneider. „Deshalb brauchen wir Konzepte, die im Angesicht einer Katastrophe wirklich greifen,“ so die Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Ahrweiler.

Pressemitteilung

Petra Schneider (CDU), MdL