Grafschaft. In der Gemeinde Grafschaft soll zwischen Birresdorf und Nierdendorf eine frühmittelalterliche Siedlung entstehen. Der dazu gegründete Verein „Frankensiedlung Nithrindorp e.V“ möchte ein interaktives Freilichtmuseum schaffen, das Geschichte für alle Generationen erfahrbar macht. Weitere Schwerpunkte sind die Förderung ökologischer Aspekte zum Beispiel durch die Pflege von Nutzgärten und der pädagogischen Arbeit während Jugendfreizeiten. Über Pressemitteilungen wurde von CDU und FDP verbreitet, das Projekt sei gescheitert. Als wesentliche Gründe werden genannt, Fristen seien nicht eingehalten worden und Unterlagen unvollständig, eine Abstimmung mit der Verwaltung sei unterblieben und Angaben zu einer Linksabbiegespur fehlten. Zunächst sei darauf hingewiesen, dass die Parteien darüber nicht zu befinden haben. Dies ist Angelegenheit der Verwaltung und ihrer Gremien. CDU und FDP demonstrieren hier lediglich ihre subjektive Ablehnung des Projektes. Richtig ist, dass der Gemeinderat am 10.12.2020 den 01.02.2021 als Frist zur Abgabe der Unterlagen beschloss. Anträge, die mit Verweis auf Corona und den Jahreswechsel auf eine spätere und realistischere Frist zielten, wurden mit Mehrheit abgelehnt.

Aktueller Stand: Nach Aussage des Vereinsvorsitzenden fehlen nur einzelne, für die weiteren Verfahren unwesentliche Unterlagen, die nachgereicht werden können. Die abschließende Bewertung der Gemeindeverwaltung zur Vollständigkeit steht noch aus. Hinsichtlich der erforderlichen Abstimmung mit der Verwaltung, die auch bei der Erstellung der Unterlagen hilfreich gewesen wäre, verweist der Vereinsvorsitzende darauf, dass die entscheidenden Verwaltungsmitarbeiter nach Aussage der Verwaltung nicht erreichbar waren. Nachdem andere Parkplatzvarianten verworfen werden mussten, soll die Erforderlichkeit einer Linksabbiegespur auf der L80 geklärt werden. Diese Prüfung habe gemäß Gemeinderatsbeschluss vor Einleitung des 1. Beteiligungsverfahrens zu erfolgen. Sie bedarf aufgrund der Anrufung des Landesbetriebs Mobilität eine gewisse Zeit. Für diese Verzögerung ist nicht der Verein verantwortlich. Es bleibt festzustellen, dass die abschließende Bewertung der Gemeindeverwaltung zu den eingereichten Unterlagen abzuwarten ist. Sollten nur unwesentliche Teile fehlen oder noch nicht die geforderte Qualität aufweisen, müsste das Projekt daran sicherlich nicht scheitern. Für die Grünen in der Grafschaft steht fest: Das Projekt wäre eine sinnvolle Bereicherung für die Gemeinde und ist jede Unterstützung wert. Wenn der politische Wille da ist, kann das Projekt auch umgesetzt werden.

Pressemitteilung

Bündnis 90 / Die Grünen

Ortsverband Grafschaft