SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat Linz
Klare Mehrheit im Rat will gestalten
Linz. Fälschlicherweise wurde berichtet, dass die Resolution im Linzer Verbandsgemeinderat zur möglichen Fusion mit Bad Hönningen einstimmig verabschiedet wurde. Das wäre sicher ein positives Signal gewesen und war auch so erwartet worden. Auch der Hinweis auf Mehrkosten für die Bürgerinnen und Bürger, die entstünden, beruhte auf einer Einzelmeinung. Eine deutliche Mehrheit von SPD und CDU im Rat wird ganz sicher nicht zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger in der Verbandsgemeinde Linz handeln, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Hajo Schwedthelm, der sich zu dem Ergebnis der Diskussion und der mit Mehrheit verabschiedeten Resolution klar bekennt. Der eingeschlagene Weg der beiden Bürgermeister Michael Mahlert und Hans-Günter Fischer, der im vorliegenden Zehn-Punkte-Programm zum Ausdruck kommt, wird von der SPD-Fraktion getragen und unterstützt. Niemand kennt heute schon das Ergebnis. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte aber gemeinsam etwas gelingen, was die nächsten 40 Jahre trägt. Dies machte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Sitzung am 21. Juli deutlich und fügte hinzu, vielleicht sei man aus Sicht der Landesregierung gerade deshalb der ideale Partner, weil man bereits in der Vergangenheit bewiesen habe, konstruktiv über Kooperationen, verantwortungsvoll und in die Zukunft gerichtet zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Wenn jedoch ein Vertreter der Minderheit wider besserem Wissen eine Klage vor dem Verwaltungsgericht und somit eine Konfrontation mit dem Land nicht ausschließt, fügt er bewusst der Verbandsgemeinde Schaden zu. So war man seitens der SPD mit der Mehrheit der Ratsmitglieder am Sitzungsabend der Meinung, Konfrontation wird die Verhandlungsbasis nicht verbessern. Ein konstruktives Miteinander ist der richtige Weg und wird erfolgreich sein.Pressemitteilung SPD-
Fraktion im Verbandsgemeinderat Linz
